Pfizer will in Deutschland im Patentstreit um Lipitor Einspruch einlegen / Gerichtsbeschluss hat keine unmittelbaren kommerziellen Folgen

Pfizer Inc teilte heute mit, dass das Bundespatentgericht in München das Patent des Unternehmens, das den arzneilich wirksamen Lipitor-Bestandteil Atorvastatin-Kalzium schützt, für ungültig erklärt hat. Das Patent, das im Rahmen des Gerichtsverfahren (EP 409,281) von den Generikaherstellern Ranbaxy Laboratories Limited und Basics GmbH angefochten wurde, läuft im Juli 2010 aus. Die Entscheidung des Gerichts hat keine unmittelbaren kommerziellen Auswirkungen, da keines der beiden Unternehmen über eine behördliche Genehmigung für den Verkauf eines generischen Atorvastatin-Produkts in Deutschland verfügt und da Pfizers Stammpatent für Atorvastatin über den Ablauf des Enantiomer-Patents hinaus gültig ist. Das Patent läuft im November 2011 aus. Lipitor wird in Deutschland unter dem Markennamen Sortis verkauft. Pfizer erklärte, dass es Widerspruch gegen die Entscheidung des Gerichts einlegen wird. Dieser Prozess wird sich voraussichtlich über zwei bis drei Jahre erstrecken. Der Gerichtsbeschluss beeinflusst die in Deutschland anhängigen Anfechtungen des Stammpatents für Atorvastatin durch die beiden oben genannten Unternehmen nicht. Pfizer merkte zudem an, dass die Entscheidung keine Auswirkungen auf Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit Lipitor in anderen Rechtsgebieten weltweit haben wird. Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.