Wagenknecht: Rüstungsausgaben schon jetzt eher zu hoch

BERLIN (dpa-AFX) - Statt höherer Verteidigungsausgaben fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Einsparungen. "Der Überbietungswettbewerb in Sachen Rüstungsausgaben ist krank", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Die aktuellen Ausgaben seien "nicht zu wenig, sondern eher zu viel".

Nato-Ziel: zwei Prozent des BIP

Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte gefordert, dass Nato-Länder wie Deutschland fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden. Das wäre eine drastische Erhöhung, denn das geltende Nato-Ziel sind zwei Prozent des BIP.

Wagenknecht beziffert die derzeitigen deutschen Rüstungsausgaben auf 90 Milliarden Euro - eine bei Experten umstrittene Zahl. Sie umfasst nach Wagenknechts Angaben Rüstungsausgaben nach Nato-Kriterien inklusive Waffenlieferungen an die Ukraine sowie Mittel aus dem Sondervermögen der Bundeswehr. Der eigentliche Verteidigungshaushalt lag 2024 bei rund 52 Milliarden Euro.

Bundeswehr habe kein Geldproblem

"Wir könnten mit einer solideren Beschaffung und einer Kehrtwende in der Ukrainepolitik viele Milliarden einsparen und trotzdem die Bundeswehr besser für die Landesverteidigung ausstatten", sagte die Bundesvorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Die Bundeswehr habe kein Geldproblem. Vielmehr seien die Preise bei Rüstungsprojekten überzogen, es gebe Fehlplanung und Missmanagement./vsr/DP/men