Scholz will explodierende Gaspreise durch Staatshilfe verhindern

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der Drosselung der russischen Gaszufuhr nach Deutschland will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine drohende Preisexplosion durch staatliche Stützungsmaßnahmen verhindern. Auf die Frage, ob eher Gasversorger oder eher Verbraucherinnen und Verbraucher geholfen werden solle, sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin": "Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man auf beiden Feldern aktiv ist."

Dies geschehe bereits. Staatliche Kredite an Versorger trügen dazu bei, "dass die Preise noch nicht durchgeschlagen sind". Mit Blick auf den in Not geratenen größten deutschen Gasimporteur Uniper sagte Scholz: "Wir prüfen jetzt mit dem Unternehmen zusammen, was man tun kann."

Scholz verwies auf die Lufthansa, die in der Corona-Krise mit Regierung und EU-Kommission ein neun Milliarden Euro schweres Rettungspaket ausgehandelt hatte. "Wir haben in der letzten Krise sehr genaue Instrumente entwickelt, wie man Unternehmen, die unter Druck geraten durch Umstände, die sie nicht selbst zu verantworten haben, stützen kann, auch so große", sagte er. "Das haben wir gemacht, Beispiel Lufthansa." Nun werde diskutiert, was das Beste sei, um sicherzustellen, dass die Gasversorgung nicht leide, weil ein wichtiges Unternehmen sein Geschäft nicht fortsetzen könne.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Samstagabend bei einer Veranstaltung der "Zeit" vor einer möglichen "Preisexplosion" bei einigen Stadtwerken gewarnt. So weit kann es nach Habecks Angaben kommen, wenn Russland kein Gas mehr über die Gaspipeline Nord Stream 1 liefert und der Bund es großen Versorgern wie Uniper erlaubt, die Preise an ihre Kunden weiterzugeben, etwa Stadtwerke./bw/mfi/DP/nas