Krankenkassen starten 2010 ohne Zusatzbeiträge

    Auch die Betriebskassen verzichten zum Jahresbeginn auf Zusatzbeiträge. Wie lange das so bleibt? "Ich weiß es beim besten Willen nicht", sagt Stefan Eckerlein vom Landesverband der Betriebskrankenkassen (BKK). Es sei unwahrscheinlich, dass irgendeine Krankenkasse am 1. Januar mit Zusatzbeiträgen starte; er könne sich angesichts des geschätzten Defizits aber auch nicht vorstellen, dass irgendeine Kasse 2010 um die Zusatzbeiträge herumkomme.

    "Wir starten ohne und nach heutigem Kenntnisstand werden wir auch das ganze Jahr 2010 keine Zusatzbeiträge erheben müssen", sagt der Sprecher der AOK-Hessen, Wilfried Boroch. Voraussetzung sei allerdings eine Entscheidung der Politik, etwa dafür, mehr Steuermittel für die Gesundheitsversorgung auszugeben.

    Nach Einschätzung von vdek-Sprecher Johannides hängt es davon ab, "ob sich die Wirtschaft so entwickelt, wie sich die Bundesregierung das wünscht". Die Vergütungen der Ärzte, der Krankenhäuser und die Ausgaben für die Arzneimittel seien die Knackpunkte.

KASSEN FORDERN AUSGABENBREMSEN

    Die Kassen fordern nach der Prognose eines Defizits der gesetzlichen Krankenversicherung von vier Milliarden Euro im kommenden Jahr von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) immer lauter Ausgabenbremsen. Der Finanzdruck auf die Kassen könnte nachlassen, wenn sich die Einnahmen wegen besserer Konjunkturlage noch erhöhen oder die Ausgaben sinken. Rösler hatte in der ARD angekündigt: "Wir gehen davon aus, dass das Wachstum besser wird als erwartet." Er betonte: "Deswegen muss man sehr gelassen bleiben in der Frage der Zusatzbeiträge." Die Opposition wirft Rösler vor, die Zusatzbeiträge bewusst einzukalkulieren, um bessere Argumente für die geplante Gesundheitspauschale plus Sozialausgleich zu erhalten.

    Im vdek Hessen sind sieben Ersatzkassen mit mehr als zwei Millionen Versicherten zusammengeschlossen. Die BKK Hessen vertritt etwa 1,8 Millionen Versicherte, die AOK im Land rund 1,5 Millionen Euro. Zum vdek Hessen gehören die Landesvertretungen der Barmer Ersatzkasse, der Techniker Krankenkasse, der Deutschen Angestellten- Krankenkasse, der KKH-Allianz (Allianz), der Gmünder ErsatzKasse, der Hanseatischen Krankenkasse, der Hamburg Münchener Krankenkasse und der hkk./is/DP/gr