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05.06.2016 18:00:47
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WOCHENENDÜBERBLICK/4. und 5. Juni 2016 -2-
Aktivisten: Syrische Armee stößt erstmals seit 2014 in Provinz Raka vor
Die syrische Armee ist nach Angaben von Aktivisten am Samstag erstmals seit fast zwei Jahren in die Provinz Raka vorgestoßen. Die Regierungstruppen hätten bei ihrem Vormarsch Unterstützung durch russische Luftangriffe sowie von durch Russland ausgebildete Milizen erhalten, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Provinz Raka und vor allem die gleichnamige Provinzhauptstadt sind die Hochburg der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien.
WHO prüft nun doch Empfehlung für Verschiebung der Olympischen Spiele in Rio
Nach dem Ruf von mehr als 150 Experten nach einer Verlegung oder Verschiebung der Olympischen Spiele in Brasilien wegen des grassierenden Zika-Virus geht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Sache nun doch nach. Die WHO habe vier Mal Teams aus erfahrenen Wissenschaftlern nach Brasilien geschickt, "um Daten aus erster Hand über die derzeitige Lage zu sammeln", schrieb WHO-Chefin Margaret Chan in einem Brief, der am Freitag veröffentlicht wurde.
UN-Sicherheitsrat fordert von Libyen Sicherheitsgarantien für Waffenlieferungen
Der UN-Sicherheitsrat hat vor einer möglichen Aufhebung des Waffenembargos gegen Libyen Garantien von der Einheitsregierung gefordert, dass die Waffen nicht in falsche Hände geraten. Wie am Freitag aus Diplomatenkreisen verlautete, müsse die Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis Risiken ausschließen können, dass Waffenexporte an "Terrorgruppen fallen". Es werde noch eine Zeit dauern, bis die Regierung die dafür nötigen Maßnahmen auf den Weg gebracht habe.
Boxlegende Muhammad Ali mit 74 Jahren in Arizona gestorben
Boxlegende Muhammad Ali hat seinen letzten Kampf verloren: Der mehrfache Weltmeister im Schwergewicht starb nach Angaben seiner Familie am Freitag (Ortszeit) mit 74 Jahren in einem Krankenhaus in Phoenix im US-Staat Arizona. Ali sei nach einem "32-jährigen Kampf gegen die Parkinson-Krankheit" aus dem Leben geschieden, erklärte Bob Gunnell, der Sprecher der Familie. Frühere Weggefährten von Ali würdigten die Sportlegende.
Pegelstand der Seine in Paris stabilisiert sich bei 6,09 Meter
Das Hochwasser der Seine hält Paris weiter in Atem, der Pegel des Flusses stieg aber in der Nacht zum Samstag langsamer als befürchtet: Der Pegelstand habe sich bei 6,09 Meter stabilisiert, teilten die Behörden mit. Zuvor hatte das Umweltministerium gewarnt, in der Nacht sei ein Anstieg auf 6,10 bis 6,40 Meter möglich, schlimmstenfalls sogar bis 6,50 Meter. Zuletzt hatte es in Paris vor fast 35 Jahren ein derartiges Szenario gegeben: 1982 hatte die Seine in Paris einen Pegelstand von 6,18 Metern erreicht. Bei der Jahrhundertflut im Jahr 1910 waren es sogar 8,62 Meter.
USA warnen China vor Konsequenzen von Territorialstreit in Südchinesischem Meer
Die USA haben China davor gewarnt, mit seinem militärischen Vorgehen im Südchinesischen Meer in die Isolation zu geraten. Während die anderen Staaten der Region immer stärker zusammenrückten, riskiere China mit seinen Gebietsansprüchen eine "Große Mauer der Selbstisolierung", sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Der Pentagon-Chef warnte Peking davor, die USA und andere Staaten zum Handeln zu zwingen.
Dutzende Verletzte durch Blitzeinschläge beim Musikfestival "Rock am Ring"
Durch Blitzeinschläge sind am Freitagabend dutzende Besucher des Musikfestivals "Rock am Ring" in Rheinland-Pfalz verletzt worden. In der Nacht zum Samstag erklärten die Veranstalter, dass mindestens 42 Festivalteilnehmer in umliegende Krankenhäuser eingeliefert worden seien. Zuletzt kursierte die Angabe von rund 50 Verletzten. "Verlässliche Zahlen haben wir bisher noch nicht", sagte ein Polizeisprecher am Samstagmorgen.
Software-Panne bei Deutscher Bank behoben
Die massiven Software-Probleme bei der Deutschen Bank sind behoben. "Alle Kunden der Deutschen Bank können ihre Bankgeschäfte seit heute morgen wieder vollumfänglich ausführen", teilte das Geldhaus am Samstag mit. Wie viele Kunden von der Panne betroffen waren, konnte ein Sprecher nicht sagen. Das Unternehmen sei derzeit noch dabei, die Hintergründe des Problems zu analysieren.
Bremer Landesbank braucht 700 Millionen Euro frisches Kapital - Magazin
Die Bremer Landesbank (BLB) muss auf Druck der Europäischen Bankenaufsicht Risiken bei Schiffsfinanzierungen stärker berücksichtigen. Deshalb braucht die Bank nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus 700 Millionen Euro frisches Kapital. Darüber habe Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) die Fraktionsvorsitzenden der Bremischen Bürgerschaft in einem vertraulichen Gespräch informiert, so der Focus. 300 Millionen könne die BLB selbst aufbringen, 400 Millionen müssten die Gesellschafter nachschießen, heißt es in dem Bericht weiter.
Scout24 beschleunigt Schuldenabbau - Zeitung
Scout24 will seinen Schuldenabbau vorantreiben, um in naher Zukunft reguläre Dividenden zahlen zu können. Im Interview mit der Börsen-Zeitung kündigte Finanzvorstand Christian Gisy an, das Ziel für den Verschuldungsgrad Mitte kommenden Jahres erreichen zu wollen. "Dann werden wir unsere gesamte Kapitalpolitik mit dem Aufsichtsrat besprechen und uns dem Thema Dividende stellen", heißt es. Laut Gisy würde Scout24 erstmalig eine reguläre Dividende zahlen, wenn das Verhältnis von Ergebnis aus Zinsen, Steuern und Abschreibungen zu Nettofinanzschulden 2,5 zu 1 betrage. Zuletzt habe das Unternehmen den Wert auf 3,6 zurückgeführt.
Baden-Württembergs SPD-Chef Schmid gibt Amt im Herbst ab
Nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl im März will Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Nils Schmid sein Amt aufgeben. Nach Angaben seines Sprechers wird Schmid auf dem Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender kandidieren. Das habe der 42-Jährige am Samstag auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart bekanntgegeben.
SPD plant offenbar Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen
Auf ihrem Parteikonvent am Sonntag will die SPD für ein gerechteres Steuersystem eintreten. In einem Leitantrag, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" und die "Passauer Neue Presse" am Samstag zitierten, heißt es, die SPD mache sich "stark für eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und eine gerechte Kapitalbesteuerung". Einkommen aus harter Arbeit dürften nicht stärker besteuert werden als Einkommen aus Aktienbesitz.
Stuttgart 21 kommt bis zu zwei Jahre später - Zeitung
Die Fertigstellung des Bahnprojekts Stuttgart 21 wird wahrscheinlich länger dauern und teurer werden als geplant. Schwere Sorgen bereiteten den Bauherren der Brandschutz im unterirdischen Bahnhof, der Lärmschutz, der Artenschutz von Käfern und Eidechsen sowie ganz allgemein die lange Dauer der Planverfahren und der behördlichen Genehmigungen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Eine Verzögerung der für 2021 geplanten Bahnhofseröffnung um zwei Jahre erscheine daher nicht ausgeschlossen, heißt es.
Fed/Mester: Langsame Zinserhöhungen weiter angemessen
Trotz eines schwachen US-Arbeitsmarktberichts hält die Fed-Gouverneurin von Cleveland, Loretta Mester, einen langsame Erhöhung der US-Leitzinsen weiter für angebracht. Der Bericht sei zwar enttäuschend ausgefallen, ändere aber nichts an ihrer grundsätzlichen Einschätzung, derzufolge die Aussichten für die US-Wirtschaft weitestgehend intakt seien, sagte Mester am Rande einer Veranstaltung in Stockholm am Samstag. Die US-Notenbank werde die Wirtschaftsdaten weiter genau verfolgen.
Frühere Labour-Chefs rufen zu Votum für Großbritanniens Verbleib in der EU auf
Sechs ehemalige Chefs der britischen Labour-Partei haben die Anhänger der Oppositionspartei eindringlich aufgerufen, an dem "Brexit"-Referendum am 23. Juni teilzunehmen und damit einen EU-Austritt Großbritanniens zu verhindern. "Wenn Labour zu Hause bleibt, tritt Großbritannien aus", schrieben Tony Blair, Gordon Brown, Ed Miliband, Neil Kinnock, Margaret Beckett und Harriet Harman in einem offenen Brief, den am Samstag die Zeitung The Guardian veröffentlichte.
Fed veröffentlicht Kapital-Richtlinien für US-Versicherer
Die US-Notenbank hat am Freitag Richtlinien für schärfere Kapitalanforderungen für US-Versicherer veröffentlicht. Dabei handelt es sich allerdings bislang nur um Vorschläge, auf die die Konzerne nun reagieren können. Details und konkrete Zahlen sollen erst zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. Prudential Financial und American International Group (AIG) sind von der Fed als systemrelevant eingestuft worden und müssen sich daher auf zukünftig höhere Kapitalanforderungen gefasst machen.
Todesdrohungen gegen Özdemir nach Armenien-Resolution
Nach massiven Drohungen durch türkische Nationalisten prüft das Bundeskriminalamt (BKA) einem Zeitungsbericht zufolge Sicherheitsmaßnahmen für Grünen-Chef Cem Özdemir. "Wir stehen in engem Kontakt mit den zuständigen Sicherheitsbehörden", sagte Özdemirs Büroleiter Marc Berthold der Zeitung "Welt am Sonntag". "Schmähungen und Beleidigungen sind wir durchaus gewohnt, aber so eine hohe Zahl von Todesdrohungen haben wir noch nie erlebt."
Italiener bestimmen in Kommunalwahlen Bürgermeister und Gemeinderäte
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June 05, 2016 11:30 ET (15:30 GMT)
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-2 of 2- 05 Jun 2016 15:30:00 UTC DJ WOCHENENDÜBERBLICK/4. und 5. Juni 2016 -2-
In Italien haben am Sonntagmorgen die Kommunalwahlen begonnen, bei denen auch ein neuer Bürgermeister für die krisengeplagte Hauptstadt Rom bestimmt wird. Mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte in über 1.300 Kommunen sind aufgerufen, die Mitglieder ihrer Gemeinderäte zu bestimmen. Besonderes Augenmerk liegt auf den Wahlen in den Großstädten Rom, Mailand, Neapel, Turin und Bologna. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr morgens und sollten um 23.00 Uhr schließen.
CDU-Abgeordneter Bosbach bringt Schäuble als Bundespräsidenten ins Gespräch
Die Debatte über einen möglichen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck begonnen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach äußerte sich in der "Bild am Sonntag" lobend über Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs sagte derweil, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (ebenfalls SPD) "wäre ein sehr guter Bundespräsident". CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wollte nicht über eine eigene Kandidatur spekulieren.
Über 50 Tote bei Kämpfen zwischen Boko Haram und Soldaten In Niger und Nigeria
Bei Kämpfen zwischen der radikalislamischen Gruppierung Boko Haram und Soldaten in den Nachbarländern Niger und Nigeria sind mehr als 50 Menschen getötet worden. Boko-Haram-Kämpfer griffen am Freitagabend die Stadt Bosso im Grenzgebiet von Niger an und töteten mindestens 32 Soldaten, teilte das Verteidigungsministerium in Niamey am Samstag mit. Bei einem Armeeeinsatz gegen Boko Haram in Nigeria wurden 19 mutmaßliche Islamisten getötet.
Open-Air-Festival "Rock am Ring" wegen drohender Unwetter vorzeitig beendet
Wegen drohender Unwetter muss das Open-Air-Festival "Rock am Ring" nach dem zweiten Veranstaltungstag vorzeitig beendet werden. Aufgrund einer Unwetterwarnung für den Sonntag habe die Verbandsgemeinde Mendig die Spielgenehmigung für den letzten Festivaltag entzogen, erklärten die Veranstalter, die Marek Lieberberg Konzertagentur und Live Nation, in der Nacht zum Sonntag in Frankfurt am Main.
High-Tech Gründerfonds soll um 300 Millionen Euro aufgestockt werden
Das Bundeswirtschaftsministerium will mehr Eigenkapital für die Startups in Deutschland bereitstellen. Der teilstaatliche High-Tech Gründerfonds soll um 300 Millionen Euro aufgestockt werden. Das Geld soll im Rahmen des Programms in einen dritten Fonds fließen, der sich an Gründungen in der frühen Wachstumsphase beteiligt. Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) will am Montag einen Investitionsaufruf starten.
Kuka offen für alternative Offerten - Zeitung
Der Roboterhersteller Kuka hat sich offen für Alternativen zu einer potenziellen Übernahme durch das chinesische Unternehmen Midea gezeigt. "Wenn sich aufgrund der Anstrengungen seitens der Politik neue Optionen ergeben sollten, dann werden wir diese genauso ergebnisoffen prüfen wie das Angebot von Midea", erklärte Kuka-Chef Till Reuter im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FASZ).
Fujimoris Vorsprung schmilzt vor Stichwahl um Präsidentenamt in Peru
Kurz vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru am Sonntag hat sich letzten Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kontrahenten abgezeichnet. Der bisherige Vorsprung der 41-jährigen Keiko Fujimori gegenüber dem 77-jährigen Pedro Pablo Kuczynski verringerte sich weiter. In einer Erhebung des GfK-Instituts lag der Geschäftsmann und ehemalige Wirtschaftsminister Kuczynski sogar mit 51,1 Prozent vor Fujimori mit 48,9 Prozent. Eine Ipsos-Umfrage ergab 50,4 Prozent für Kuczynski und 49,6 Prozent für Fujimori.
Schweizer lehnen bedingungsloses Grundeinkommen mit großer Mehrheit ab
Die Schweizer haben die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in einem Referendum mit großer Mehrheit abgelehnt: Nach einer Hochrechnung des Instituts gfs.bern stimmten 78 Prozent der Wähler bei dem Referendum am Sonntag gegen die Pläne. Endgültige Ergebnisse wurden für den frühen Abend erwartet.
Bundesjustizminister Maas soll Morddrohungen erhalten haben - Zeitung
Bundesjustizminister Heiko Maas soll nach eigenen Angaben Morddrohungen erhalten haben. Er erhalte "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit", sagte Maas der Bild am Sonntag. Massiv zugenommen hätten die Attacken, nachdem er Pegida als eine Schande für Deutschland bezeichnet habe.
Zehntausende Menschen demonstrieren in Polen für Demokratie
Zehntausende Menschen haben am Samstag in Warschau und anderen Städten Polens an die ersten teilweise freien Wahlen vor 27 Jahren erinnert und gleichzeitig gegen die Politik der rechtskonservativen Regierung demonstriert. Angeführt von den beiden ehemaligen Präsidenten Bronislaw Komorowski und Aleksander Kwasniewski gingen allein in Warschau nach Angaben der Stadtverwaltung bis zu 50.000 Menschen auf die Straße.
EIB bereitet Investitionsschwäche große Sorgen - Zeitung
Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, fordert ein investitionsfreundlicheres Regulierungsumfeld, um private Investitionen anzukurbeln. "Die Investitionstätigkeit ist schwach, Banken und Pensionsfonds nehmen eher Negativzinsen in Kauf, anstatt das Geld innovativen Unternehmern zu geben. Das ist ein Prozess, der uns große Sorgen macht", sagte Hoyer dem Tagesspiegel.
SPD betont auf Parteikonvent Themen der sozialen Gerechtigkeit
Steuerentlastungen für die Mittelschicht, bezahlbarer Wohnraum, bessere Bildungschancen: Mit einer Agenda für soziale Gerechtigkeit wollen die Sozialdemokraten aus dem Umfragetief kommen und die Weichen für den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr stellen. "Solidarität ist unsere Antwort auf die Herausforderungen und auch auf die Probleme, die jeden Menschen treffen können", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntag am Rande eines Parteikonvents in Berlin.
DJG/mpt -0-
(MORE TO FOLLOW) Dow Jones NewswiresJune 05, 2016 11:30 ET (15:30 GMT)
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