Nach Raffinerie-Unfall - OMV: Keine Staatsschutz-Ermittlungen

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hat keine Hinweise darauf, dass es sich beim Unfall in der OMV-Raffinerie Schwechat Anfang Juni um Sabotage gehandelt haben könnte. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Auch die OMV hat entsprechende Medienberichte dementiert. "Demgemäß hat auch die DSN gegenüber der OMV bestätigt, dass es keinerlei Ermittlungen gibt", teilte die OMV am Donnerstag mit.

Unmittelbar nach dem Unfall in der OMV-Raffinerie Schwechat Anfang Juni, bei dem die Hauptdestillationsanlage schwer beschädigt wurde, ist auch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) aktiv geworden. Aus der technischen Überprüfung des Betreibers seien der DSN jedoch keine Hinweise auf eine Vorsatztat bekannt, heißt es aus dem Innenministerium. Die weltweite Sicherheitslage führe aber zu einer verstärkten Sensibilität des Verfassungsschutzes.

Weitere Details zur Einschaltung der DSN nach dem Unglück könnten nicht genannt werden, betonte das Innenministerium auf APA-Anfrage. Generell sei der enge Dialog zwischen dem Betreiber und der DSN bzw. den Landespolizeidirektionen ein "wesentlicher Eckpfeiler zum Schutz kritischer Infrastruktur", wurde erläutert. Der österreichische Verfassungsschutz stehe im engen Austausch mit nationalen und internationalen Partnern und erstelle regelmäßig Gefährdungseinschätzungen, die auch den Schutz kritischer Infrastruktur umfassen.

Die "Kronen Zeitung" (Mittwochausgabe) hatte zunächst berichtet, die DSN ermittle in dem Fall bei der OMV gegen Unbekannt bzw. gegen eine "fremde Macht". Der "Kurier" schrieb unter Verweis auf inoffizielle Quellen von Spekulationen über einen "Sabotage-Akt". Vorangegangen waren auch Berichte zu den unklaren Ursachen für mehrere Lecks an den russischen Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee, die Anfang der Woche innerhalb kurzer Zeit in dänischen und schwedischen Gewässern entdeckt wurden. Hier gehen westliche Sicherheitsexperten von Sabotage aus.

Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) betonte am Rande einer Pressekonferenz, dass man mit dem Innenministerium im Kontakt stehe, ihr aber keine Informationen vorlägen, die auf Sabotage hindeuten. OMV-Konzernsprecher Andreas Rinofner meinte wiederum im "Kurier": "Dass der Vorfall in Schwechat auf eine Sabotage zurückgeht, dazu kenne ich nicht einmal das Gerücht." Dazu gebe es "nicht den geringsten Anhaltspunkt", so der OMV-Sprecher. "Demgemäß hat auch die DSN gegenüber der OMV bestätigt, dass es keinerlei Ermittlungen gibt."

Am 3. Juni war es während einer Wasserdruckprüfung im Rahmen einer Generalüberholung der Raffinerie zu einem Schaden bei einer der Destillationskolonnen gekommen. Der Vorfall forderte zwei Leichtverletzte. Die Inbetriebnahme wurde verzögert und eine volle Auslastung der Raffinerie erst wieder in der zweiten Hälfte des dritten Quartals erwartet. Die OMV hatte die finanziellen Auswirkungen im Juli auf insgesamt rund 200 Mio. Euro geschätzt.

sws/bei/ivn

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