Handelsstreit zwischen EU und Brasilien - WTO soll helfen

    Autohersteller aus Europa müssen in Brasilien deftige Importsteuern zahlen, wenn sie nicht im Land selbst produzieren. Das ist ein Grund, weshalb Mercedes-Benz, BMW und auch Audi in Brasilien künftig wieder lokal Pkw für den viertgrößten Automarkt der Welt bauen. VW ist schon lange da. Durch die lokale Produktion können aufgrund eines Programms für die Autobranche bis zu 30 Prozent Steuernachlässe erwirkt werden.

    Die Regelung hatte Brasilien schon öfter den Vorwurf des Protektionismus eingebracht. Brüssel sieht die europäische Hersteller wegen der ungleichen Steuersituation im Nachteil. "Die EU hat dieses Thema in bilateralen Gesprächen mit Brasilien und den WTO-Organen angesprochen, bis heute sind jedoch keine Fortschritte zu verzeichnen", beklagte die EU-Kommission. Die WTO wird vom Brasilianer Roberto Azevêdo als Generaldirektor geführt.

    Auf Bitte der EU soll die WTO nun in dem Handelsstreit Konsultationen mit beiden Beteiligten einleiten. Brüssel erhofft sich davon eine Lösung in einem frühen Stadium des Vermittlungsprozesses. Figueiredo betonte: "Wir analysieren den Fall, sind aber sicher, dass die von der EU in Frage gestellten (Steueranreiz-)Programme konform sind, und wir werden das im Rahmen der (WTO)-Organisation zeigen."

    Zugleich machte der Minister klar, dass er die Gründe der EU für den Schritt nicht in Zweifel ziehen wolle. "Der Antrag des Blocks (EU) ist Teil der Regeln des Systems, in dem Länder die WTO einschalten können, um eine Lösung für eine Kontroverse zu finden."

    Für Brasilien ist die EU laut EU-Kommission mit einem Anteil von 20,8 Prozent der wichtigste Handelspartner. Europa habe seinerseits 2012 Waren oder Dienstleistungen im Wert von 39 Milliarden Euro in das Land ausgeführt./hrz/hr/DP/she