16.10.2013 19:33:32
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Zuversicht auf beiden Seiten nach Atomgesprächen in Genf
TEHERAN/GENF (AFP) -- In den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und dem Westen hat Teheran ein entscheidendes Zugeständnis angekündigt. Auf lange Sicht sollten unangekündigte internationale Prüfungen in den iranischen Atomanlagen erlaubt werden, sagte der Verhandlungsführer und Vizeaußenminister Abbas Aragschi am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Irna. Beide Seiten äußerten sich nach dem zweitägigen Treffen zuversichtlich. Für Anfang November wurde eine weitere Verhandlungsrunde angekündigt.
Der von seiner Regierung bei den Gesprächen mit dem Westen im schweizerischen Genf vorgelegte Plan sehe die spontanen Prüfungen zwar "nicht in der ersten", aber "in der letzten Stufe" vor, sagte Aragschi. Er stellte damit vorherige Äußerungen klar. Bei den Gesprächen in Genf hatte Teheran am Dienstag einen vertraulichen Vorschlag zur Lösung des Atomkonflikts präsentiert. Aragschi sagte dazu zunächst, es sei "nicht Teil des Plans", spontane Prüfungen in Atomanlagen zu dulden.
Bereits am 7. und 8. November wollen die Verhandlungspartner erneut in Genf zusammenkommen, wie es in der Abschlusserklärung des zweitägigen Treffens hieß. Vorher sei ein Treffen von Nuklearexperten, Wissenschaftlern und Fachleuten zum Thema Sanktionen geplant, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.
Ashton leitet die sogenannten P5+1-Gespräche mit Teheran, an denen die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland beteiligt sind. Das Treffen in Genf sei "sehr intensiv und wichtig" gewesen, sagte die EU-Chefdiplomatin. Auch Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif äußerte sich zuversichtlich. "Wir hoffen, dass dies der Beginn einer neuen Phase in unseren Beziehungen ist", sagte er zu Journalisten in Genf. Er sprach von ergiebigen Verhandlungen, die 5+1-Gruppe habe ihren politischen Willen unter Beweis gestellt, eine Lösung zu finden.
Am Dienstag hatte die Delegation aus Teheran einen konkreten Dreistufenplan zur Lösung des Konflikts vorgelegt, der von US- und EU-Diplomaten als vielversprechende Grundlage gewürdigt wurde. Die erstmals auf Englisch vorgetragene Powerpoint-Präsentation der Iraner hatte den Titel: "Beendigung einer unnötigen Krise und Eröffnung eines neuen Horizonts."
Über Inhalte des Plans wurde Stillschweigen vereinbart. Der Iran will erreichen, dass die EU und die USA ihre Wirtschaftssanktionen schnellstmöglich aufheben. Der Westen will das iranische Programm zur Urananreicherung stoppen, damit das Land keine Atombombe bauen kann. Ein ranghoher US-Vertreter sagte in Genf, Sanktionen könnten allenfalls "proportional" aufgehoben werden, in dem Maße, in dem Teheran "konkrete und überprüfbare" Schritte mache.
Der Westen verdächtigt den Iran, insgeheim an Atomwaffen zu arbeiten. Israel droht deswegen mit einem militärischen Angriff. Teheran bestreitet aber militärische Absichten und beharrt auf seinem Recht zu einer zivilen Nutzung der Atomenergie. Irans neuer Präsident Hassan Ruhani bekundete nach seinem Amtsantritt im August seinen Willen zur Einigung mit dem Westen.
Der israelische Minister für internationale Beziehungen, Juval Steinitz, sagte am Mittwoch in Jerusalem, sein Land sehe die neuen Gespräche "mit Hoffnung und Besorgnis". "Wir wollen nicht, dass Genf 2013 zu einem München 1938 wird", führte er aus. Steinitz nahm damit Bezug auf die Zustimmung Frankreichs und Großbritanniens zur Annexion von Teilen der damaligen Tschechoslowakei durch Nazideutschland im Jahr 1938, durch die beide Länder den Zweiten Weltkrieg hatten verhindern wollen.
DJG/AFP/chg
(END) Dow Jones Newswires
October 16, 2013 13:02 ET (17:02 GMT)- - 01 02 PM EDT 10-16-13
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