WOCHENENDÜBERBLICK Politik, Unternehmen, -2-

   SONNTAG, 27. Oktober 2013

   Obama wusste über Aushorchen Merkels Bescheid - Zeitung

   US-Präsident Barack Obama ist einem Bericht zufolge seit Jahren über dem mutmaßlichen Lauschangriff auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert gewesen, hat aber seinen Geheimdienst nicht zurückgepfiffen. Obama sei im Jahr 2010 vom Chef des Geheimdiensts NSA, Keith Alexander, persönlich über die Ausspähung in Kenntnis gesetzt worden, berichtete die Bild am Sonntag unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise. "Obama hat die Aktion damals nicht gestoppt, sondern weiter laufen lassen", zitiert das Blatt einen Geheimdienstmitarbeiter.

   Umfrage: Große Mehrheit will Entschuldigung von Obama

   Nach Meinung von über drei Vierteln der Deutschen sollte sich US-Präsident Barack Obama bei Bundeskanzlerin Angela Merkel für das Abhören ihres Handys durch den Geheimdienst NSA entschuldigen. In einer repräsentativen Umfrage des Emnid-Instituts im Auftrag von Bild am Sonntag sprachen sie 76 Prozent dafür aus. Danach halten 17 Prozent eine Entschuldigung nicht für notwendig.

   SPD und Union wollen mehr Posten im Kabinett

   Die Koalitionsverhandlungen könnten die Vergrößerung der Regierungsmannschaft bringen. SPD, CDU und CSU erwägen eine personelle Aufstockung des Kabinetts, berichtet die Welt am Sonntag. Laut dem Blatt verlangen die Sozialdemokraten sieben bis acht Ministerposten. Sowohl in internen SPD-Runden als auch in Abstimmungen mit der Union sei darüber gesprochen worden. Die SPD begründe ihre Haltung damit, dass die FDP 2009 mit einem schwächeren Ergebnis fünf Ministerien bekommen habe.

   Schäuble erteilt Steuererhöhungen klare Absage - Interview

   Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will bei den Koalitionsverhandlungen eine klare Absage an Steuererhöhungen erreichen. "Die Zusage der Union, dass es keine Steuererhöhungen geben soll, gilt auf jeden Fall", erklärte Schäuble im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. "Keine Steuererhöhungen meint keine Erhöhung irgendeiner Steuer."

   Viele Kampfjets der Luftwaffe über Jahre fluguntauglich - Bericht

   Die Luftwaffe kann viele ihrer Jets vom Typ "Eurofighter" nicht nutzen. Wie aus internen Berichten der zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle hervorgeht, sind die Flugzeuge oft mehrere Jahre lang nicht einsetzbar, weil sie nachgerüstet oder repariert werden müssen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

   Margwelaschwili wird offenbar neuer Staatschef Georgiens

   In Georgien werden Staats- und Regierungschef künftig wohl von ein und derselben Partei gestellt: Laut übereinstimmenden Nachwahlbefragungen zwei privater Fernsehsender holte der Kandidat der Regierungskoalition Georgischer Traum, Giorgi Margwelaschwili, am Sonntag schon im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl zwei Drittel aller Stimmen. Sein Hauptrivale, Ex-Parlamentspräsident David Bakradse von der Vereinigten Nationalen Bewegung des amtierenden Staatschefs Michail Saakaschwili, räumte am Abend seine Niederlage ein.

   Nach Parlamentswahl in Tschechien keine neue Regierung in Sicht

   Die Parlamentswahl in Tschechien hat vorerst keinen Weg aus der seit Monaten andauernden politischen Krise gewiesen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis vom Samstag wurden die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) mit 20,5 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der überraschend starken Partei ANO des Populisten Andrej Babis. Eine von den Sozialdemokraten angestrebte Minderheitsregierung unter Tolerierung der Kommunisten ist damit unmöglich, Koalitionsverhandlungen dürften sich schwierig gestalten.

   Neue Milliardenhilfe der Vereinigten Arabischen Emirate für Ägypten

   Die Vereinigten Arabischen Emirate unterstützen die Übergangsregierung in Ägypten mit einer weiteren Hilfszahlung in Höhe von 3,9 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro). Eine entsprechende Vereinbarung sei bei einem Besuch des ägyptischen Regierungschefs Hasem Beblawi in Dubai unterzeichnet worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag.

   OPCW: Syrien legt Plan zu Zerstörung von Giftgas fristgerecht vor

   Die syrische Führung hat den verlangten detaillierten Plan zur Zerstörung ihres Chemiewaffenarsenals fristgerecht vorgelegt. Wie die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Sonntag im niederländischen Den Haag mitteilte, wurde die Ausarbeitung bereits am Donnerstag eingereicht. Die von der OPCW gesetzte Frist zur Vorlage lief erst am Sonntag ab.

   NYSE probt den Twitter-Börsengang

   Die New Yorker Börse NYSE hat einen Testlauf für das Börsendebüt von Twitter durchgeführt. Börse und Händler simulierten dabei die Eröffnungsbewegungen des IPO. Dazu jagten sie am Samstagmorgen Ortszeit hunderttausende Order durch das Handelssystem. Der Test verlief "erfolgreich", sagte ein Sprecher der Börsengesellschaft. Mit dem Test bereitet sich die NYSE auf einen der größten Börsengänge in diesem Jahr vor.

   Neuer Karstadt-Miteigentümer plant drastische Mieterhöhungen - Bericht

   Die Edel- und Sportwarenkaufhäuser von Karstadt erhalten weitaus weniger Geld für die Modernisierung als zugesagt. Anders als von Karstadt-Eigner Nicolas Berggruen und dem neuen Investor René Benko Ende September versprochen, wird der Kaufpreis von 300 Millionen Euro nicht ausschließlich für notwendige Modernisierungen verwendet. Stattdessen fließt das Geld zu einem großen Teil an Benko zurück, wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet.

   Daimler-Chef verteidigt von Klaedens Wechsel zum Autokonzern - Bericht

   Daimler-Chef Dieter Zetsche hat die umstrittene Berufung von Staatsminister Eckhart von Klaeden zum Cheflobbyisten des Stuttgarter Autobauers verteidigt. Diese Debatte verstehe er nicht, sagte Zetsche in einem Interview mit dem Handelsblatt. "Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass unser Mann vor Ort in Berlin und Brüssel über ein gutes Netzwerk verfügen muss." Sonst könne er seinen Job nicht machen.

   ATU erhält Finanzspritze in dreistelliger Millionenhöhe - Bericht

   Nach der Abwendung eines drohenden Bankrotts kann Deutschlands größte Werkstattkette ATU mit frischem Geld in dreistellige Millionenhöhe rechnen. Dazu haben sich die neuen Haupteigentümer nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel in einem Eckpunktepapier verpflichtet. Ein Unternehmenssprecher war zunächst nicht zu erreichen.

   Thyssen-Krupp erhält Schadensersatz aus China - Bericht

   Der Stahlkonzern Thyssen-Krupp erhält von der chinesischen Citic-Gruppe Schadensersatz für erhebliche Mängel beim Neubau einer Kokerei in Brasilien. Nach einer Klage hätten sich die beiden Unternehmen auf eine Zahlung von 75 Millionen Euro geeinigt, wie das Handelsblatt aus Branchenkreisen erfahren hat. Thyssen-Krupp habe nun keine Ansprüche mehr gegen die Chinesen, hieß es. Das Unternehmen wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern.

   Große US-Banken polstern ihren Gewinn mit Rückstellungen

   Die Regulierungsbehörden in den USA mahnen die Banken zur Vorsicht: Die Finanzinstitute polstern ihre Gewinne mit Geld, das sie eigentlich für einen möglichen Ausfall von faulen Krediten zur Seite gelegt haben. Die jüngsten Quartalsbilanzen zeigen: Einige der großen Geldhäuser haben ihre Rückstellungen im dritten Quartal noch mehr zweckentfremdet als früher.

   Französische Regierung gibt Orange Plazet für europäische Expansion

   Die französische Regierung ermutigt den Telekommunikationskonzern Orange, durch Übernahmen zu expandieren. Die zuständige Ministerin für digitale Wirtschaft, Fleur Pellerin, erklärte im Journal du Dimanche, dass der Regierung bewusst sei, dass sich der europäische Markt weiter konsolidieren werde. Der Staat hält immer noch 27 Prozent des Kapitals an der früheren France Telecom und ist nach den Worten Pellerins auch bereit, eine Verwässerung seiner Anteile hinzunehmen. "Unsere Beteiligung an Orange ist kein Tabu. Wir machen das aber nicht ohne industriepolitische Strategie." Bedingung sei allerdings, dass das Unternehmen seine "öffentliche DNA" behalten müsse.

   Blackstone-Präsident verkauft riesiges Aktienpaket

   Der Präsident der Blackstone Group, Hamilton "Tony" James, und seine Familie haben in der vergangenen Woche Anteile an dem Finanzinvestor im Wert von 88,6 Millionen US-Dollar verkauft. Das geht aus einer Pflichtmeldung hervor. Die Aktie von Blackstone hat in diesem Jahr eine überaus gute Entwicklung hingelegt.

   SAMSTAG, den 26. Oktober 2013

   Merkels Handy offenbar seit 2002 abgehört - Presse

   Angela Merkels Handy könnte bereits seit 2002 abgehört worden sein. Zumindest habe es seit damals auf einer Liste mit Aufklärungszielen des amerikanischen Geheimdienstes NSA gestanden, meldet das Nachrichtenmagazin Spiegel. Es beruft sich dabei auf einen Auszug, der offenbar aus einer geheimen NSA-Datei stammt. Der Ausspäh-Auftrag ist demnach auch noch wenige Wochen vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama im Juni 2013 gültig gewesen.

   Obama zu Merkel: Ich habe nichts gewusst - Zeitung

   Der amerikanische Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich versichert, nichts davon gewusst zu haben, dass ihr Handy vom amerikanischen Geheimdienst NSA abgehört wurde. Das sagte der Präsident der Kanzlerin beim Telefonat der beiden am Mittwochnachmittag, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) berichtet.

   Grüne wollen Merkel im Kontrollgremium zur NSA-Affäre befragen - Zeitung

   (MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires

   October 27, 2013 14:00 ET (18:00 GMT)

   Copyright (c) 2013 Dow Jones & Company, Inc.- - 02 00 PM EDT 10-27-13

-2 of 2- 27 Oct 2013 18:00:00 UTC  DJ WOCHENENDÜBERBLICK Politik, Unternehmen, -2-

   Die Grünen wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Parlamentarischen Kontrollgremium zur NSA-Abhöraffäre befragen. Merkel müsse sich vor dem Bundestagsausschuss erklären, forderte die neue Grünen-Vorsitzende Simone Peter im Tagesspiegel am Sonntag. "Es zeigt sich, wie vorschnell die Bundesregierung die Ausspähaffäre im Sommer für beendet erklärt hat - und wie die Dinge plötzlich anders liegen, wenn neben den Bürgerinnen und Bürgern jetzt auch die Kanzlerin selbst betroffen ist", sagte Peter.

   Schäuble erwartet Konsequenzen nach Abhöraffäre - Interview

   Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet Konsequenzen nach der wieder aufgeflammten Abhöraffäre. "Diese Vorkommnisse sind nicht schön", sagte Schäuble im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Mitte der Woche hatte die Meldung, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel wahrscheinlich vom US-Geheimdienst NSA ausgehorcht wurde, für einen Aufschrei im politischen Berlin gesorgt.

   Frankreich schließt Geheimvertrag mit "Five Eyes" - Presse

   Frankreich arbeitet mit amerikanischen und britischen Geheimdiensten zusammen und liefert ihnen systematisch Informationen. Unter dem Codenamen "Lustre" hat die Regierung in Paris vor einiger Zeit einen Kooperationsvertrag - ein sogenanntes Drittparteiabkommen - mit dem Geheimdienstbündnis "Five Eyes" geschlossen, dem neben den USA und Großbritannien auch Neuseeland, Kanada und Australien angehören.

   Deutsche Industrie fordert Ächtung von Wirtschaftsspionage - Presse

   Die deutsche Industrie fordert in der Geheimdienstaffäre ein engagiertes Vorgehen gegen Wirtschaftsspionage. "Vertrauen ist gut, aber mehr Kontrolle scheint dringend notwendig", sagte Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Spiegel Online. "Es ist ganz besonders besorgniserregend, in welchem Ausmaß auch Geheimdienste befreundeter Staaten den Datenverkehr überwachen."

   2013 mehr Steuereinnahmen erwartet - Zeitung

   Bund, Länder und Gemeinden können sich in diesem Jahr auf höhere Steuereinnahmen freuen. Wie die Zeitung Die Welt berichtet, rechnet der Steuerschätzerkreis im Vergleich zur Frühjahrsprognose mit 7 bis 8 Milliarden Euro mehr, die in die Staatskasse fließen. Insbesondere die Lohnsteuer entwickele sich dank merklicher Lohnsteigerungen und niedriger Arbeitslosigkeit sehr gut.

   Sozialdemokraten führen bei Wahl in Tschechien

   Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Tschechien führen nach ersten Teilergebnissen die oppositionellen Sozialdemokraten. Nach Auszählung von etwa 30 Prozent der Stimmen erhielt die Partei CSSD nach offiziellen Angaben am Samstag gut 22 Prozent. Die neu gegründete Partei ANO des Populisten Andrej Babis kam demnach mit rund 18,66 Prozent auf Platz zwei, dicht gefolgt von den Kommunisten mit 16,98 Prozent.

   EU-Kommission will Verkauf stromfressender Haushaltsgeräte verbieten - Zeitung

   Nach dem Aus für die Glühbirne will die EU-Kommission auch den Verkauf anderer Haushaltsgeräte mit hohem Stromverbrauch verbieten. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung sind unter anderem für Staubsauger strengere Verbrauchsvorschriften geplant. Danach sieht eine neue EU-Verordnung vor, dass ab 1. September 2014 nur noch Staubsauger mit maximal 1600 Watt verkauft werden dürfen. Ab 1. September 2017 soll der zulässige Stromverbrauch für Neugeräte sogar auf 900 Watt gedeckelt werden.

   Berlusconi lässt PdL in Forza Italia umbenennen

   Italiens verurteilter Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi kämpft weiter um sein politisches Überleben. Auf einem Treffen seiner Partei Volk der Freiheit (PdL) ließ er die Organisation am Freitagabend wieder in Forza Italia umtaufen. Die Wiederauferstehung seiner alten, 1994 gegründeten Partei sei "einstimmig" beschlossen worden, sagte er im Anschluss vor Journalisten.

   SAP-Finanzvorstand dementiert Interesse an Blackberry - Interview

   Der Walldorfer Softwarekonzern SAP hat kein Interesse am schwer angeschlagenen kanadischen Smartphone-Hersteller Blackberry. "Blackberry passt nicht in unsere Strategie", sagte SAP-Finanzvorstand Werner Brandt in einem Interview mit Euro am Sonntag.

   Daimlers Truck-Chef: Wir fahren bis Ende des Jahres Sonderschichten

   Die LKW-Sparte von Daimler ist bis Ende des Jahres ausgebucht. Der zuständige Vorstand Wolfgang Bernhard kündigte der Belegschaft zusätzliche Schichten an. "Für 2013 ist die Produktion für Europa belegt, wir fahren bis Ende des Jahres Sonderschichten", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Bei den Aussichten für nächstes Jahr war Bernhard aber vorsichtig. "Wie sich die Märkte 2014 entwickeln, bleibt abzuwarten."

   Telekom fordert Ende politischer Gängelung - Bericht

   Der designierte Vorstandschef der Deutschen Telekom hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und hochrangige EU-Politiker aufgefordert, auf die verbraucherfreundliche Regulierung mit möglichst vielen Wettbewerbern zu verzichten. Die Telekom-Industrie in Europa habe gegen die amerikanische und asiatische Konkurrenz nur noch eine Chance, wenn sie kräftig wachsen können, sagte Timotheus Höttges.

   Airbus drängt Bundesregierung zur Auszahlung von Millionen-Kredit - Interview

   Der Flugzeughersteller Airbus hat die Bundesregierung aufgefordert, die letzte Kreditrate in Höhe von 600 Millionen Euro zur Finanzierung des neuen Kunststoffjets A350 zu überweisen. "Der Ball liegt jetzt bei der Bundesregierung", sagte der deutsche Vize-Chef des europäischen Flugzeugbauers, Günter Butschek, dem Tagesspiegel. Alle Argumente seien ausgetauscht. Wenn Berlin seine Zustimmung erteilt, würde der Kredit von der staatseigenen KfW-Bank vergeben.

   Ausverkauf in 40 Max-Bahr-Baumärkten beginnt

   Die insolvente Baumarktkette Praktiker treibt auch die Schließung von Filialen ihrer Tochterfirma Max Bahr voran. Ein Sprecher bestätigte einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach in bundesweit rund 40 Max-Bahr-Märkten der Ausverkauf mit hohen Rabatten begonnen hat. "Der Abverkauf hat am Freitag angefangen und läuft kommende Woche weiter", erklärte der Sprecher.

   Tesla-Chef will in Deutschland kostenlose Ladestationen aufstellen

   Der kalifornische Hersteller von Edel-Elektroautos Tesla will in Deutschland ein Netz von Schnellladestationen bauen. "Bis Ende März 2014 soll die Hälfte Deutschlands mit Schnellladestationen abgedeckt sein, bis Ende 2014 das ganze Land. Das sind 40 bis 50 Stationen", sagte Tesla-Chef Elon Musk der Welt am Sonntag. Wenn er dann noch Geld übrig habe, sei China dran.

   DJG/AFP/chg

   (END) Dow Jones Newswires

   October 27, 2013 14:00 ET (18:00 GMT)

   Copyright (c) 2013 Dow Jones & Company, Inc.- - 02 00 PM EDT 10-27-13