Westfalenpost: Westfalenpost zum Bundesrechnungshof

Hagen (ots) - <p>Die Welt ist mehr als ein Wembley-Stadion. Während sich in den Nachrichten am Wochenende alles um Fußball dreht, laufen Meldungen ein, die unsere Aufmerksamkeit verdienen. Man lese und staune: Bei der Kontrolle von 40 000 Maßnahmen stellt der Bundesrechnungshof in fast 85 Prozent der Fälle das Fehlen der gesetzlich vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsprüfung fest. Eine Zahl, die man sacken lassen muss. </p><p/><p>Projektplanungen und Kostenpläne sind offenbar nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Das ist eine Erklärung, warum Milliardengräber wie der Bahnhof Stuttgart 21, die Hamburger Elbphilharmonie und der Berliner Flughafen sehenden Auges ausgehoben werden. Dass Prestigeprojekte dieser Art vorab vornehm klein und schön gerechnet werden, um sie politisch leichter zu verkaufen, hat Methode. Aber niemand will es gewesen sein, siehe aktuell Berlin, wenn etwas schief läuft und die Kosten aus dem Ruder laufen. </p><p/><p>Da Großprojekte erfahrungsgemäß teurer als versprochen werden, empfiehlt es sich, vorab einen Aufschlag auf die Angebote der Firmen von 35 Prozent zu addieren, um der Wahrheit für die Kosten der Verwirklichung näher zu kommen. Nur mit diesen belastbaren Zahlen sollte über ein Bauvorhaben politisch entschieden werden. Ob der Bundesrechnungshof mit der Verschärfung der Vorschriften bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung etwas bewirkt, darf bezweifelt werden. In der Praxis werden die gesetzlichen Vorgaben nicht ernst genommen.</p><p/><p>Kostenexplosionen sind kein typisch deutsches Problem. Kommen wir noch einmal zurück zum Fußball. Das Wembley-Stadion war für 470 Millionen Euro geplant, gekostet hat es 1,5 Milliarden Euro. </p>

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