Washington greift insolventem Detroit unter die Arme

    Eine Ministerdelegation aus Washington habe den Hilfsplan am Freitag in Detroit vorgestellt, berichteten die Lokalzeitungen "Detroit Free Press" und "Detroit News". Es ist jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein und nicht die Lösung des grundlegenden Problems: Die Stadt hat wegen des Niedergangs der heimischen Autoindustrie und Missmanagement im Rathaus rund 18 Milliarden Dollar an Verbindlichkeiten angehäuft.

    Detroit meldete im Juni Insolvenz an, nachdem die Stadt die Raten nicht mehr zahlen konnte. Es ist die größte Pleite einer Kommune in der US-Geschichte. Die Regierung in Washington hatte damals eine Rettungsaktion ausgeschlossen. Obama liegt im Dauerclinch mit den Republikanern um den Staatshaushalt, was ein Zwangssparen zur Folge hat. Bis zuletzt zeichnete sich keine Annäherung ab.

    Damit ist Obamas finanzieller Spielraum für die Unterstützung von Detroit weiterhin begrenzt. Die Millionen für die Stadt sind mühsam zusammengeklaubt aus diversen Töpfen. Die Hilfe wird dabei nur in Teilen neu gewährt, teils werden bestehende Programme umgewidmet oder bislang geblockte Gelder freigeschaufelt, die ansonsten für Detroit verloren gegangen wären.

    "Wir tun, was in unserer Macht steht", sagte Obamas oberster Wirtschaftsberater Gene Sperling nach Angaben der "Detroit Free Press" bei der Vorstellung des Plans. Dies sei jedoch keine Rettungsaktion, ein sogenannter Bailout, hatte er zuvor in der "New York Times" klargestellt und allzu große Hoffnungen gedämpft.

    So verkündete der mitgereiste Justizminister Eric Holder, dass 1,9 Millionen Dollar für zusätzliche Polizisten und 1 Million Dollar für deren Ausrüstung zur Verfügung stehen, um die Straßen der Stadt sicherer zu machen. Der Großteil des Geldes wird allerdings in die Stadtentwicklung fließen, wozu der Abriss leerstehender Gebäude zählt. Durch den Niedergang der Autoindustrie ist die Stadt von einst 1,8 Millionen auf unter 700.000 Einwohner geschrumpft, weite Gebiete sind dadurch verödet und verwahrlost.

    Zuletzt war Detroit kaum mehr fähig, die Kosten für seine Straßenbeleuchtung zu zahlen. Polizei und Feuerwehr rückten nur noch in Notfällen aus. Die Müllsäcke stapelten sich vor den Häusern. Mit einer Arbeitslosenquote von 18,6 Prozent im vergangenen Jahr belegte die Stadt den drittletzten Platz nach dem kalifornischen Oakland und Fresno. In den gesamten USA liegt die Arbeitslosigkeit nicht einmal halb so hoch. Das führt zu Kriminalität: Nach der FBI-Statistik passierten in Detroit im vergangenen Jahr 386 Morde - fast so viele wie im zwölfmal so großen New York City.

    Dabei war Detroit, im Nordosten der USA an der Grenze zu Kanada gelegen, einst eine blühende Industrie-Metropole, begründet vor allem durch die "Big Three", die drei großen US-amerikanischen Autobauer General Motors, Ford (Ford Motor) und Chrysler. Noch immer haben sie in und um Detroit ihre Firmenzentralen, produziert wird jedoch meist woanders.

    Der Gouverneur des Bundesstaates Michigan hat den Wirtschaftsexperten Kevyn Orr angeheuert, um die Finanzen von Detroit zu sanieren und die Stadt damit aus der Insolvenz zu führen. Vor allem heißt das: Schulden abbauen und Kosten drücken. Im kommenden Jahr, so die Hoffnung, kann Detroit dann die Insolvenz verlassen und einen Neuanfang machen./das/DP/edh