09.01.2015 21:38:33
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UPDATE: Merkel nimmt an Gedenkmarsch in Paris teil
--Auch andere Spitzenpolitiker dabei
--Kanzlerin ruft dazu auf, die Stimme zu erheben
--De Maiziere warnt vor vorschnellen Bewertungen des Einsatzes
(NEU: durchgehend neue Zitate)
Von Stefan Lange
HAMBURG--Nach den tödlichen Anschlägen in Frankreich nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Paris an einem Trauermarsch für die Opfer teil. Sie habe dies so mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande abgesprochen, sagte Merkel am Freitagabend in Hamburg. "Es ist ein wichtiges Zeichen deutsch-französischer Freundschaft, dass wir in diesen Stunden zusammenstehen", betonte die CDU-Vorsitzende. Auch "viele meiner Kollegen aus Europa" würden an dem Trauermarsch teilnehmen. "Denn es ist ganz wichtig, dass wir jetzt zeigen: Wir lassen uns nicht etwa von Angst leiten, sondern wir lassen uns davon leiten, was uns wichtig ist, und das wird uns große Kraft geben, davon bin ich überzeugt."
"Wir haben heute und in den vergangenen Tagen mit unseren Freunden in Frankreich mitgelitten und auch mitgefühlt", sagte Merkel. Sie sei "beeindruckt, wie das französische Volk zusammensteht angesichts dieser barbarischen Attacke".
Merkel versicherte, "dass die Menschen in Deutschland mit ihrem Herzen und auch mit ihrem gesamten Willen an der Seite Frankreichs stehen, wenn es um die Verteidigung so wichtiger Werte wie Freiheit der Presse, Freiheit der Religion geht". Europa werde gemeinsam "diese Werte, die uns allen wichtig sind, die auch die Voraussetzung für die Art sind, wie wir leben, gemeinsam verteidigen."
Zuvor hatte Merkel erklärt, dass die Menschen dort, "wo diese Werte angegriffen werden", ihre Stimme erheben müssten. "Auch wenn wir vielleicht manchmal denken, das können andere erledigen", sagte Merkel beim Neujahrsempfang der CDU in Hamburg. Viele Menschen hätten das bereits getan - in Frankreich insbesondere, aber auch in Deutschland, würdigte Merkel und betonte: "Wir stehen in diesen Tagen in Europa zusammen. Ganz besonders an der Seite Frankreichs."
Bundesinnenminister Thomas de Maizière mahnte angesichts kritischer Bewertungen der französischen Polizeieinsätze, mit Bewertungen über das, was dort geleistet worden sei, "äußerst zurückhaltend zu sein und nicht vorschnell Kommentare abzugeben". In den nächsten Tagen gebe es genügend Zeit zur Auswertung. Es sei jetzt "nicht die Stunde der Bewertung über Polizeiarbeit. Jetzt ist die Stunde der Solidarität", sagte der CDU-Politiker.
Zur Sicherheitslage in Deutschland sagte der Innenminister, es gebe "einen Plan für solche Fälle. Den haben wir hochgefahren". Dies sei die übliche Maßnahme, "die wir in einem solchen Fall ergreifen". Er werde aus taktischen Gründen keine Details nennen.
"Ausschließen kann man einen solchen Anschlag nicht", sagte de Maizière. "Wir sind wachsam, voller Sorgen, aber ohne Angst". Eine Debatte über die Vorratsdatenspeicherung zum jetzigen Zeitpunkt lehnte der Minister ab. Es sei "heute nicht die Stunde, Rechtspolitik streitig vorzutragen".
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
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January 09, 2015 15:08 ET (20:08 GMT)
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