14.07.2014 20:57:31
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UPDATE: Draghi warnt vor Euro-Aufwertung
--Draghi: "Höherer Wechselkurs Risiko für Konjunkturerholung"
--Draghi: Fiskalpakt nicht aufweichen
--Draghi: EZB nicht Schuld an niedrigen Sparzinsen in Deutschland
(NEU: Antworten des EZB-Präsidenten zu Fragen von AfD-Chef Bernd Lucke)
Von Hans Bentzien
Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat vor einer Aufwertung des Euro gewarnt. Bei seiner ersten Anhörung vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des neu gewählten Europaparlaments forderte Draghi zudem die Mitgliedstaaten auf, die vereinbarten Haushaltsregeln einzuhalten. Mit neuen Details zu den im Juni angekündigten geldpolitischen Maßnahmen wartete Draghi nicht auf. Erstmals äußerte sich in der Anhörung auch der deutsche Abgeordnete Bernd Lucke, Chef der euroskeptischen AfD.
"Unter den gegenwärtigen Umständen ist ein höherer Wechselkurs ein Risiko für eine anhaltende Fortdauer der Konjunkturerholung", sagte der EZB-Präsident in den Einleitenden Bemerkungen zu seiner vierteljährlichen geldpolitischen Anhörung. Der Euro reagierte auf diese Äußerungen kaum.
Draghi warnte die Abgeordneten vor einer Aufweichung des europäischen Fiskalpakts. Die Haushaltsregeln dürften bei ihrer Umsetzung nicht verwässert werden, sagte er. Zwar sei eine gewisse Flexibilität möglich, doch dürfe das nicht alleine als Möglichkeit gesehen werden, Wirtschaftswachstum mit noch mehr Schulden zu erzeugen.
AfD-Chef Lucke sprach Draghi auf die Tatsache an, dass Versicherer in Deutschland nicht mehr in der Lage seien, die den Anlegern versprochene Garantieverzinsung zu bieten. Der EZB-Präsident warnte davor, eine direkte Verbindung zwischen den Kurzfristzisen und den für die Sparern relevanten Zinsen herzustellen. Da gebe es keine starken Zusammenhang, sagte Draghi.
Vielmehr sei auch das ein Ausdruck der Fragmentierung der Eurozone-Finanzmärkte, da Versicherer ihre Mittel nicht mehr so stark diversifizierten. Allerdings verfolge die EZB diese Vorgänge genau und irgendwann würden die Zinsen auch wieder steigen.
Kontakt zum Autor: hans.bentzien@wsj.com
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July 14, 2014 14:28 ET (18:28 GMT)
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