Union warnt vor Abschaffen des Verbrennungsmotors durch Hintertür

BERLIN (dpa-AFX) - Die Unions-Bundestagsfraktion hat wegen möglicher strengerer Abgasvorgaben für die Autoindustrie in Europa vor einem Abschaffen des Verbrennungsmotors durch die Hintertür gewarnt. "Maß und Mitte sind für die CDU/CSU-Fraktion auch bei der neuen Abgasemissionsgesetzgebung Richtschnur für das politische Handeln", heißt es in einem Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion. Es lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Gute Politik dürfe ambitioniert sein, müsse aber realistisch, im Ergebnis akzeptiert und bezahlbar bleiben, um nachhaltig zu sein.

Alois Rainer (CSU), verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sagte: "Der moderne Verbrennungsmotor wird auch zukünftig gebraucht. Wir werden die Menschen im ländlichen Raum, im Fern- oder im Pendlerverkehr nicht im Stich lassen, sondern modernen Individualverkehr auch zukünftig ermöglichen. Dem Abschaffen des Verbrennungsmotors durch die Hintertür treten wir entschieden entgegen. Wir setzen uns auf EU-Ebene dafür ein, unsere wegweisende Technologieführerschaft auszubauen."

Hintergrund sind Vorbereitungen für die zukünftige Emissionsvorschrift Euro 7 durch die EU-Kommission. Diese reglementiert die Schadstoffemissionen von Pkw und Lkw, etwa Stickstoffoxide und Feinstaub. Eine Studie im Auftrag der Kommission legt teils deutlich strengere Regeln nahe. Entscheidungen gibt es aber noch nicht./hoe/DP/zb