22.07.2016 14:02:54
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Umweltverbände enttäuscht: Deutschlandweite Wertstofftonne vom Tisch
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Plan aufgegeben, bundesweit eine einheitliche Tonne für Verpackungen und andere Wertstoffe wie etwa Plastikspielzeug einzuführen. "Eine bundesweite einheitliche Regelung für ein Wertstoffgesetz ist nicht zustande gekommen", sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums am Freitag in Berlin. Der Grund sei der ungelöste Streit, wer die Gelben Säcke und Tonnen abholen dürfe. Daher konzentriere man sich nun auf die konsensfähigen Punkte - etwa höhere Recyclingquoten.
In Gelben Säcken oder Tonnen dürfen Verbraucher in Deutschland eigentlich nur Verpackungen mit dem Grünen Punkt entsorgen. Bratpfannen, Kleiderbügel oder Plastikspielzeug dagegen darf nicht hinein. Sanktionen gibt es aber in aller Regel keine. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation Nabu landen so 560 000 Tonnen Wertstoffe pro Jahr in Verbrennungsanlagen, statt recycelt zu werden.
"Das ist für uns ein klares Scheitern", sagte Sascha Roth vom Nabu der Deutschen Presse-Agentur. Auch die Deutsche Umwelthilfe wies darauf hin, dass die Bundesregierung damit ihren Koalitionsvertrag breche. Darin heißt es: "Wir schaffen rechtliche Grundlagen zur Einführung der gemeinsamen haushaltsnahen Wertstofferfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe."
Die Ministeriumssprecherin wies darauf hin, dass es Kommunen freistehe, sich mit der Provatwirtschaft auf Wertstofftonnen zu einigen - an manchen Orten gibt es sie längst, etwa in Berlin./ted/DP/enl
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