Ukrainischer Außenminister drängt Scholz zu Entscheidung für Waffen

HAMBURG (dpa-AFX) - Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine schnelle Zusage für weitere deutsche Waffenlieferungen. "Ich hoffe, dass Scholz eine positive Entscheidung fällt", sagte Kuleba den ARD-"Tagesthemen" nach einer Vorabmeldung vom Donnerstag. Argumente gegen eine Lieferung der geforderten Waffen seien nicht stichhaltig. Aus Sicht Kulebas hätte der Krieg vermieden werden können, "wenn Deutschland früher Waffenlieferungen zugelassen hätte".

Die Bundesregierung hatte sich vor dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar lange gegen Waffenlieferungen an Kiew gewandt. Erst kurz danach begann Deutschland damit.

Kuleba erneuerte die Forderung nach schweren Waffen - dazu gehören zum Beispiel Panzer - und härteren Sanktionen gegen Russland, etwa ein Ölembargo. "Deutschland ist eine führende Nation in Europa", sagte er, "und wir zählen auf diese führende Rolle."

Auf die Frage, ob Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einem geplanten Besuch in Kiew ausgeladen worden sei, äußerte sich Kuleba laut ARD-Mitteilung ausweichend. Er betonte, dass er das Amt des Bundespräsidenten achte. Zudem warb er für eine Normalisierung der deutsch-ukrainischen Beziehungen.

"Wir sollten nicht in der Vergangenheit graben", sagte Kuleba. Man solle ein neues Kapitel aufschlagen und nach vorne schauen. "Nur wenn wir geeint sind, können wir gemeinsam Russland besiegen und Europas Sicherheit bewahren", sagte er. Die Zeit der halben Sachen sei vorbei./vsr/DP/he