Thüringische Landeszeitung: Saure-Gurken-Fusion (Kommentar zur Idee einer mitteldeutschen Länderfusion)

Weimar (ots) - Wenn sich Schwache und Starke zusammentun, sind nicht automatisch alle stark. Oft sind dann alle schwach. Ein geschwächtes Mitteldeutschland kann aber niemand gebrauchen im härter werdenden wirtschaftlichen Konkurrenzkampf im Europa der Regionen. Deshalb ist mit dem Urteil des sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow über die Liebäugelei des Magdeburger Ministerpräsidenten Reiner Haseloff mit einer Fusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt eigentlich alles gesagt: Nur ein Bürokrat könne auf diese Idee kommen, weil man den eigenen Landeshaushalt nicht in den Griff bekommt.

Damit liegt auf der Hand, warum die höchsten Repräsentanten Thüringens und Sachsens, Lieberknecht und Tillich, dem sommerlochenden Haseloff umgehend in die Parade fuhren. Sachsen will für die sachsen-anhaltischen Schulden nicht aufkommen, und Thüringen will sich seine Sparanstrengungen nicht kaputtmachen lassen. Auch atmosphärisch prallen Welten aufeinander: Während Tillich und Lieberknecht stets und stolz die glänzende Zukunft ihrer Länder herausstellen, tingelt Haseloff als zeternder Bittsteller der Armseligen durch die Lande, immer auf der Suche nach neuen Zuwendungen.

So schafft man keine starke Region - ganz abgesehen von den praktischen Hindernissen: In drei Ländern Volksabstimmungen pro Fusion zu gewinnen, ist nahezu unmöglich. Weder Erfurter noch Magdeburger oder gar Dresdner würden eine Landeshauptstadt Leipzig akzeptieren. Und große Bundesländer funktionieren nicht per se besser als kleinere.

Außerdem: Ein Bundesland Mitteldeutschland hätte im Bundesrat weniger Stimmen als die drei jetzigen Länder zusammen. Es kommt also darauf an, zu kooperieren und politisch an einem Strang zu ziehen, anstatt über Saure-Gurken-Fusionen zu schwadronieren. Das allerdings macht nicht nur Haseloff: Das Saarland wehrt sich gegen Übernahmegelüste einiger hessischer Politiker. In Saarbrücken ist man arm und stolz.

Von Bernd Hilder

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