20.06.2015 17:18:40
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Schulz warnt Athen eindringlich vor Bruch mit der Eurozone
FRANKFURT (dpa-AFX) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Regierung in Athen vor den weiteren Folgen eines Bruches mit der Eurozone gewarnt. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte Schulz: "Was nicht geht: aus dem Euro ausscheiden, seine Schulden nicht zurückzahlen, aber erwarten, dass die Mittel aus dem EU-Haushalt weiter fröhlich fließen."
Schulz legte damit der Zeitung zufolge nahe, dass Athen nicht in der Europäischen Union bleiben könne, wenn es die Eurozone verlasse. Er hob hervor, dass er alles tun werde, damit es nicht dazu komme.
EU-Mitglieder haben Anspruch auf sogenannte Zahlungsbilanzhilfen, wenn ihre Zahlungsrückstände bedrohliche Ausmaße erreichen und sie sich am Kapitalmarkt nicht refinanzieren können. Dieses Instrument ist auf Mitglieder beschränkt, die nicht im Euro sind und nicht auf den Schutzschirm ESM zurückgreifen können. Rechtlich können Staaten nur aus der Europäischen Union austreten; ein Austritt aus der Eurozone ist vertraglich nicht vorgesehen./cn/DP/zb
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