Scholz will kein Ankündigungs-Kanzler sein

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kritik an seinem Kommunikationsstil damit zurückgewiesen, dass er keine leeren Versprechungen machen wolle. "Ich bin überzeugt, dass ich richtig darin liege, dass ich nicht zu den Politikern zähle, die jede Woche eine Ankündigung machen, von denen etwa 90 Prozent nichts werden", sagte der SPD-Politiker am Sonntag im ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin". Es sei "notwendig, dass man bei den Ankündigungen, die man macht, dafür sorgt, dass sie hinterher was werden". Krisenzeiten seien nicht die Zeit "für Leute, die ständig irgendwas sagen, sondern es ist die Zeit für Leute, die dafür sorgen, dass grundlegende Entscheidungen getroffen werden".

Dem Kanzler wird vorgeworfen, dass er seine Politik nicht gut genug erklärt. Scholz wies in dem Interview auch den Vorwurf zurück, er wirke bei öffentlichen Auftritten manchmal arrogant. "Ich glaube nicht, dass das so ist, deshalb teile ich die Einschätzung nicht." Der Vorwurf war ihm vor allem nach der Abschluss-Pressekonferenz des G7-Gipfels im bayerischen Elmau gemacht worden. Dort hatte er auf die Frage einer Journalistin, ob er konkrete Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Ende des Kriegs benennen könne, gesagt: "Ja", (kurze Pause) "könnt' ich", (längere Pause) "das wars".

Scholz verteidigte die Antwort damit, dass er die Frage in derselben Pressekonferenz vorher schon beantwortet habe. "Wenn es dann das dritte Mal gefragt wird, kann man schon manchmal sagen: Das habe ich schon beantwortet."

Auf die Frage, ob sein Verhalten der Journalistin gegenüber dem Respekt entspreche, den er sich als "Respekt-Kanzler" vorgestellt habe, sagte er: "Wenn ich über Respekt rede, dann meine ich natürlich die Leute, die hart arbeiten und jeden Tag dafür sorgen, dass man ins Restaurant gehen kann, dass die Stadtreinigung funktioniert, dass in den Fabriken alles läuft, in den Einzelhandelsgeschäften, in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die besser bezahlt werden müssen." Aber Respekt habe auch etwas mit dem Umgang untereinander zu tun. Scholz hatte "Respekt" im vergangenen Jahr zu einem zentralen Begriff seines Wahlkampfs gemacht./mfi/DP/nas