Scholz verteidigt Telefonat mit russischem Präsidenten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt. "Das war wichtig", sagte Scholz, "um auch zu sagen, dass er nicht darauf rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird". Er habe Putin gesagt, "dass es jetzt auch an ihm ist, dafür Sorge zu tragen, dass der Krieg ein Ende findet", erklärte Scholz vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro vor Journalisten.

Das Gespräch sei lange angekündigt gewesen. Es sei sehr ausführlich gewesen, habe aber auch zu der Erkenntnis beigetragen, "dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat, was keine gute Nachricht ist." Gerade deshalb sei es so wichtig, "dass wir in der Frage des Prinzips sehr klar sind, nämlich, dass die Ukraine sich auf uns verlassen kann und dass der Grundsatz gilt: Über die Köpfe der Ukraine hinweg wird es keine Entscheidung gegeben", sagte Scholz weiter.

Aus seiner Sicht sei es keine gute Idee, "wenn es demnächst Gespräche zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten gibt und der Regierungschef eines wichtigen europäischen Landes nicht selber auch Gespräche führt". Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde den Ukraine-Krieg binnen kürzester Zeit durch einen Deal mit Russland beenden.

Scholz bedauert Fehlen Selenskyjs beim G20-Treffen

Scholz hatte Putin auf eigene Initiative am Freitag angerufen - das erste Mal seit Dezember 2022. Er forderte erneut einen russischen Truppenabzug aus der Ukraine sowie die Bereitschaft zu Friedensverhandlungen. Kritik an dem Telefonat kam unter anderem vom ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj, der ihm in der Folge vorwarf, sein Anruf öffne die "Büchse der Pandora".

Scholz reist für fast drei Tage nach Rio, um dort mit den G20-Ländern unter anderem über Armutsbekämpfung, Klimaschutz und die Kriege in der Ukraine und in Nahost zu sprechen. Er bedauere, dass - anders als bei vorherigen Treffen - Selenskyj nicht eingeladen worden sei. "Ich habe mich dafür sehr intensiv eingesetzt, andere auch. Das aber ist jetzt nicht der Fall."

Die Ukraine gehört nicht zur G20. Selenskyj wurde von den brasilianischen Gastgebern auch nicht als Gast nach Rio eingeladen./svv/DP/jha