Scholz verteidigt sich - 'Große Wachstumsprozesse'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt seine Wirtschaftspolitik mit der Vorhersage eines großen Wachstums im Fall von entsprechenden Investitionen. Scholz verwies in einer Regierungsbefragung im Bundestag angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Probleme in Deutschland auf Investitionen, die notwendig seien. Diese Investitionen machten Wachstumsprozesse im Land möglich, "die viel größer sind als das, was wir in der Vergangenheit kennengelernt haben".

Im Übrigen sei für Deutschland die aktuelle Schwäche der weltwirtschaftlichen Nachfrage eine "andere Herausforderung" als für andere Länder, argumentierte Scholz mit Blick auf Deutschlands großteils exportorientierte Wirtschaft. Der Union warf Scholz vor, in ihrer Regierungszeit über mehrere Jahrzehnte viele bürokratische Hürden in Deutschland aufgebaut zu haben. Scholz verwies zudem auf die hohen Energiepreise infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine./bw/DP/jha