Scholz geht von Fortdauer der großen Koalition nach Hessenwahl aus

HAMBURG (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die große Koalition im Bund auch bei einem schlechten Wahlergebnis in Hessen hält. Nach der Bundestagswahl 2017 habe die SPD eine bewusste Entscheidung getroffen, sagte Scholz am Sonntag auf einer Veranstaltung der Wochenzeitung "Die Zeit" in Hamburg. Das Ziel sei es, gut zu regieren. "Wir dürfen nicht taktisch daherkommen. Alles, was wir machen, muss geradlinig sein", sagte Scholz an die Adresse seiner Partei. Zugleich müssten die Sozialdemokraten Perspektiven entwickeln, die über die große Koalition hinausreichten.

Auf die Frage von "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe, ob die SPD die Koalition bei einem Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) platzen lassen würde, antwortete Vizekanzler Scholz: "Ich bin nicht der Sprecher von Frau Merkel, aber ich möchte Ihnen mitteilen, dass Frau Merkel der Öffentlichkeit gesagt hat, sie sei für die ganze Legislaturperiode gewählt." Sicherlich werde es nach dem Ergebnis der Hessenwahl Diskussionen geben. Er hoffe aber, dass die GroKo-Partner dazulernten. Mit Blick auf die AfD und Populisten in Europa warnte Scholz davor, über jedes Stöckchen zu springen.

Die Sozialdemokraten könnten neue Kraft sowohl in der Regierung als auch in der Opposition schöpfen. Die SPD müsse deutlich machen, dass gutes Regieren sozialdemokratische Politik sei. Scholz verwies auf das beschlossene Familienentlastungsgesetz mit einem Volumen von annähernd zehn Milliarden Euro und die Entlastung beim Solidaritätszuschlag ("Soli") um weitere zehn Milliarden Euro./bsp/DP/he