ROUNDUP/Nach Twitter-Sperre in Nigeria: Regierung droht mit Strafverfolgung

LAGOS (dpa-AFX) - Nigerianischen Bürgern, die versuchen die Twitter-Sperre (Twitter) der Regierung zu umgehen, droht die sofortige Strafverfolgung. Dies gab Justizminister Abubakar Malami am Samstag auf Facebook bekannt. Zuvor hatte die Regierung des bevölkerungsreichsten Land Afrikas alle Mobilfunkbetreiber angewiesen, den Zugang zu der Plattform zu sperren.

Damit haben die meisten Menschen im westafrikanischen Nigeria keinen Zugang mehr zu dem Kurznachrichtendienst. Die Regierung des Staates mit mehr als 200 Millionen Einwohnern hatte die Sperre am Freitagabend überraschend angekündigt, ohne einen konkreten Grund anzugeben.

Sie verwies jedoch darauf, dass die Plattform immer wieder für Aktivitäten genutzt werde, die imstande seien, Nigerias Existenz zu untergraben. Am Mittwoch hatte Twitter einen kontroversen Tweet des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden suspendiert.

Die Twitter-Sperre traf im Land auf heftige Kritik. Viele Nutzer warfen der Regierung vor, gegen die Meinungsfreiheit im Land vorzugehen. Nichtregierungsorganisationen, darunter die nigerianische Anwaltskammer, kündigten rechtliche Schritte an, sollte die Sperre bestehen bleiben. Amnesty International rief die Regierung dazu auf, die Entscheidung umgehend rückgängig zu machen.

Twitter selbst gab in einem Tweet bekannt "sehr besorgt" über die Blockade zu sein. Der Zugang zu einem freien und offenen Internet sei ein zentrales Recht in einer modernen Gesellschaft, schrieb das Unternehmen. Man werde sich bemühen den Zugang für all jene in Nigeria wiederherzustellen, die über Twitter mit dem Rest der Welt kommunizieren.

Die Sperre betraf zunächst nur das mobile Internet, worüber die meisten Menschen in Nigeria Zugang zu Twitter haben. Über das deutlich teurere Breitbandnetz ist der Dienst weiterhin zugänglich. In Nigeria ist Twitter sehr beliebt. Im vergangenen Jahr hatten junge Nigerianer die Plattform immer wieder dazu genutzt, Proteste gegen Polizeigewalt zu organisieren./sol/DP/zb