16.10.2015 16:09:41
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ROUNDUP: LKA-Sonderkommission soll Abgas-Affäre bei Volkswagen mit aufklären
WOLFSBURG/HANNOVER (dpa-AFX) - 20 Sonderermittler des Landeskriminalamts (LKA) Niedersachsen sollen der Braunschweiger Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung des VW (Volkswagen vz)-Abgas-Skandals helfen. "Unser Wunsch ist es, diese Stärke aufzubauen", sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Zuvor hatte der "Spiegel" vorab über die Personalstärke berichtet. Laut Ziehe sind bisher erst "mehrere" Ermittler mit dem Fall betraut.
Die gewünschte Größe der Ermittlungsgruppe ergebe sich aus dem umfangreichen Datenmaterial, das die Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche am Konzernsitz in Wolfsburg und in Privatwohnungen sichergestellt hatte. "Wir ermitteln gegen Mitarbeiter, nicht gegen den Konzern", sagte Ziehe. Sollte sich herausstellen, dass die gewollte Stärke von 20 Ermittlern für die Auswertung nicht ausreiche, müsse das Team womöglich noch weiter vergrößert werden. Entscheidend sei dabei nicht zuletzt die Personalkapazität im LKA.
Als Anfangsverdacht im Raum stehen laut Ziehe Betrug und Verstöße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Es gehe nun darum, die ursprünglich Verantwortlichen für die Manipulation zu ermitteln und die Wurzeln der Abgas-Software zu ergründen. Außerdem stünden auch mögliche Mitwisser im Fokus der Staatsanwaltschaft, die möglicherweise über Jahre hinweg hätten einschreiten können.
Ziehe zufolge hat es bisher noch keine Befragung von Verdächtigen gegeben. Das dürfte sich aber mit der fortschreitenden Auswertung der Dateien und Akten ändern. Der "Spiegel" berichtete, die Ermittler hätten eine Sonderkommission gebildet namens "Soko VW". Ziehe sprach dagegen von einer Ermittlungsgruppe. Für die Arbeit und Befugnisse der Kollegen sei dieser behördeninterne Unterschied nicht relevant.
Volkswagen (Volkswagen vz) hatte in weltweit elf Millionen Diesel-Fahrzeugen mit dem Motor EA 189 eine Software eingebaut, die die Abgasbilanz bei Tests der Behörden künstlich schönen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt hält die Software für eine "unzulässige Abschalteinrichtung" und stellt sich damit hinter die Position der Behördenkollegen in den USA, wo der Abgas-Skandal ab Mitte September seinen Lauf genommen hatte.
Als Folge muss der Autobauer im größten Rückruf seiner Geschichte allein in Europa 8,5 Millionen Dieselwagen für Nachbesserungen zurück in die Werkstätten rufen. Die VW-Manager versprechen eine lückenlose Aufarbeitung. Ermittelt wird auf VW-Geheiß bereits intern und mit Hilfe einer externen Anwaltskanzlei. Nach Informationen der dpa sind inzwischen schon fünf Top-Manager wegen der Affäre beurlaubt.
Der Skandal hat den langjährigen Volkswagen-Konzernchef Martin Winterkorn seinen Job gekostet. Der 68-Jährige trat Ende September zurück, um die Verantwortung für die Manipulationen zu übernehmen, beteuerte aber seine Unschuld. Er sei "fassungslos, dass Verfehlungen dieser Tragweite im Volkswagen-Konzern möglich waren"./loh/DP/stb
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