ROUNDUP: Bundesagentur rutscht 2013 tiefer in die roten Zahlen

    NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird nach Prognosen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Jahr 2013 tiefer als erwartet in die roten Zahlen rutschen. IfW-Finanzexperte Alfred Boss rechnet wegen des sich voraussichtlich eintrübenden Arbeitsmarktes im Jahr 2013 mit einem Defizit von 1,65 Milliarden Euro, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstag) - dies wären rund 450 Millionen Euro mehr als bisher für 2013 veranschlagt. Die BA hatte allerdings in der Vergangenheit immer wieder zu bedenken gegeben, dass eine solide Jahresfinanzprognose kaum vor Juni möglich ist.

 

    Unterdessen zeichnet sich für das Jahr 2012 ein höherer BA-Überschuss ab als die BA zunächst selbst prognostiziert hatte. Statt 2,1 Milliarden Euro werde die BA aller Voraussicht nach rund 2,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als ausgeben, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise Weise der Nachrichtenagentur dpa. Genau wisse man dies erst, wenn klar sei, wie stark Weihnachtsgeldzahlungen bei den Dezember-Beiträgen zu Buche schlagen. "Auf jeden Fall werden wir über 2,1 Milliarden Euro liegen."

 

    Ungeachtet dessen steht die Bundesagentur vor finanziell schwierigeren Zeiten. Laut mittelfristiger Finanzprognose rechnet der BA-Vorstand in den kommenden Jahren kaum noch mit Überschüssen. Eine wieder rund laufende Konjunktur mit 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum unterstellt erwartet die BA für 2014 nur noch einen Überschuss von 200 Millionen Euro, 2015 von 900 Millionen. Dadurch dürfte die BA kaum noch in der Lage sein, Rücklagen zur Bewältigung schwerer Jobkrisen zu bilden.

 

    Als Ursache für das Defizit im Jahr 2013 führt Weise im wesentlichen die Streichung von Bundeszuschüssen an. Mit der Entscheidung der schwarz-gelben-Bundesregierung, den bisher der BA zustehenden Anteil an der vergangenen Mehrwertsteuererhöhung zu streichen, fehlten im Bundesagentur-Haushalt Milliarden von Euro; dies werde auch dadurch nicht aufgewogen, dass die Bundesregierung die BA künftig vom sogenannten Eingliederungsbeitrag entlaste. "Unter dem Strich fehlen der Bundesagentur im Jahr 2013 rund zwei Milliarden Euro", hatte Weise schon bei Verabschiedung des Bundeshaushalts im November geklagt./kts/DP/jkr