RNZ: "Das M-Wort" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu China

Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema "Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Andersdenkender, die "Umerziehungslager", Tausende Hinrichtungen im Jahr: Es gab und gibt genug Gründe, die asiatische Supermacht scharf zu kritisieren. Trotzdem scheint beim Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin nichts nebensächlicher zu sein, als dieses Thema. Stattdessen steht ein anderes "M-Wort" im Fokus: der Markt. Li wird als Vertreter der Wirtschaftsmacht China hofiert. Zahlreiche Handelsabkommen wurden unterzeichnet, deutsche Maschinen- und Autobauer wollen weiter auf dem riesigen chinesischen Markt expandieren. Offen ausgetragenen Dissens gibt es eigentlich nur in der Frage von Schutzzöllen auf Solarzellen, die von China aus zu Dumpingpreisen auf den Weltmarkt geworfen werden - und ein paar Plagiate bereiten kleinere Sorgen. Das muss nicht gleich heißen, dass die Menschenrechte dem ökonomischen Kalkül geopfert wurden - es sollte aber aufmerken lassen. Denn natürlich ist es möglich, dass der Dialog im Stillen effektiver ist, als die öffentliche Ermahnung und damit auch Demütigung der Chinesen. Nur: Es darf keinesfalls so weit kommen, dass grundlegende Werte zur Disposition stehen, damit der Wirtschaftsmotor brummen kann. Doch diese Gefahr besteht im Umgang mit dem aufstrebenden China.

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