Rheinische Post: Verpatzter Neustart

Angekündigt war der Grünen-Parteitag im Berliner Velodrom als große Aufarbeitung der 8,4-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl. Doch statt einer echten Analyse reichte es allenfalls zu einer öffentlichen Zurschaustellung grüner Bitterkeit. Der Wähler sei mit dem Steuerkonzept überfordert worden, sagte etwa Grünen-Chef Cem Özdemir - und verkennt dabei, dass der Absturz wohl weniger am mangelnden Verständnis des Bürgers lag, sondern vielmehr an den Schwächen der Pläne selbst. Auf die Idee, dass Steuererhöhungs-Festspiele trotz Rekord-Staatseinnahmen falsch sein könnten, kommt die Mehrheit der Grünen immer noch nicht. Ein Realo-Antrag, der die geforderte Steuerpolitik als Fehler bezeichnete, scheiterte am linken Flügel. Nur einige wenige Realos wie der Baden-Württemberger Winfried Kretschmann scheinen sich noch eine selbstkritische Haltung bewahrt zu haben: Die Partei sei aus der Spur geraten, schimpfte Kretschmann und forderte ein stärkeres Zugehen auf die Wirtschaft. Dass die Grünen dies tun, ist angesichts der Signale des Parteitags aber unwahrscheinlich.

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