POLITIK: Bundesländer erhalten Geld für Breitbandausbau aus Frequenzauktion

BERLIN (dpa-AFX) - Die Erlöse der jüngsten Auktion von neuen Mobilfunkfrequenzen in Deutschland sind verteilt. Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), teilte seinen zuständigen Kollegen in den Bundesländern mit, wie viel Geld sie jeweils aus der Frequenzauktion zu erwarten haben.

Die Auktionserlöse von insgesamt 5,1 Milliarden gehen zum großen Teil an den Bund. Der muss sich aber einen Betrag von 1,33 Milliarden Euro mit den Ländern teilen. Diese Summe stammt unter anderem aus den Erlösen für bestimmten Frequenzen, die als digitale Dividende II bezeichnet werden. Investiert werden soll die Summe vor allem in den Breitbandausbau, etwa für Glasfasernetze.

Von den Geldern werden noch die Umstellungskosten abgezogen, mit denen beispielsweise die Betreiber von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern entschädigt werden. Danach bleiben für alle Bundesländer zusammen gut 626 Millionen Euro.

Die größte Summe mit 132,8 Millionen Euro (21,2 Prozent) fließt in das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Mit der kleinsten Summe muss sich Bremen zufriedenen geben. Die Hansestadt liegt aber auch beim angewendeten Königsteiner Verteilschlüssel, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl errechnet, an letzter Stelle./chd/DP/zb