Olaf Scholz zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt

   HAMBURG (AFP)--Der ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) ist neuer Hamburger Bürgermeister. Etwa zwei Wochen nach dem triumphalen Sieg der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in der Hansestadt wählte die neu zusammengesetzte Bürgerschaft den 52-Jährigen am Montag für vier Jahre ins Amt. Für Scholz stimmten bei der konstituierenden Parlamentssitzung 62 Abgeordnete, gegen ihn votierten 54. Zwei Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

   Auf die SPD entfallen in der neuen Bürgerschaft 62 von insgesamt 121 Sitzen. Sie stellt damit die absolute Mehrheit und kann allein regieren. Die Opposition aus CDU, Grünen (GAL), FDP und Linkspartei hat zusammen 59 Abgeordnete. Bei der Sitzung am Montag fehlten zwei Parlamentarier, darunter einer der SPD. Damit erhielt Scholz auch mindestens eine Stimme aus den Reihen der Opposition.

   Nach der Wahl wurde Scholz vereidigt, gab aber keine Regierungserklärung ab. Er hatte bereits zuvor angekündigt, dies bei der nächsten Bürgerschaftssitzung am 23. März tun zu wollen. Dann will Scholz auch seine Senatsmannschaft von den Parlamentariern im Amt bestätigen lassen. Bislang hat er nur zwei Senatoren offiziell benannt.

   Die von Scholz geführte Hamburger SPD hatte bei der Wahl am 20. Februar 48,4% der Stimmen errungen und die regierende CDU nach zehn Jahren von der Macht verdrängt. Scholz war während der Großen Koalition im Bund von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesarbeits- und Sozialminister. Seit November 2009 ist er Landesvorsitzender der SPD in Hamburg, wo er seit Jahrzehnten lebt. In der Hansestadt war er 2001 bereits für einige Monate Innensenator in der damaligen rot-grünen Landesregierung.

   DJG/hab

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   March 07, 2011 11:56 ET (16:56 GMT)- - 11 56 AM EST 03-07-11