Northvolt wird Thema im Haushaltsausschuss des Bundestages

BERLIN (dpa-AFX) - Die Förderung des mittlerweile insolventen schwedischen Batterieherstellers Northvolt und die Folgen für den Bund werden am Mittwoch Thema im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Laut der Tagesordnung wird um einen Bericht über das finanzielle Engagement des Bundes bei Northvolt und die Auswirkungen auf den Bundeshaushalt gebeten.

Dabei haben den Angaben nach die Fraktionen von Union, SPD und AfD Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor den Ausschuss geladen. Zudem bitten Union und SPD den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), sich zu Vorgängen zu äußern, die in seiner Amtszeit stattgefunden haben.

Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist nicht öffentlich.

Staatshilfen für Fabrikneubau

Northvolt meldete am 12. März in Schweden Insolvenz an. Unklar bleibt, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide weitergeht und wie teuer die Insolvenz für den Bund und das Land Schleswig-Holstein am Ende wird.

Northvolt hat für den geplanten Fabrikbau bei Heide rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten. Bund und Land übernahmen die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte. Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten.

Außerdem genehmigte die EU-Kommission Anfang 2024 direkte Fördermittel von Bund und Land in Höhe von rund 700 Millionen Euro (137 Millionen Euro vom Land, 564 vom Bund). Dieses Geld wurde bislang aber nicht ausgezahlt./xil/DP/mis