neues deutschland: Über das CETA-Ja der SPD und Sigmar Gabriel

Berlin (ots) - Sigmar Gabriel Superstar - so klingen jetzt viele Kommentare über den Ausgang des CETA-Konvents der Sozialdemokraten. Sogar von einer »herkulischen Leistung« ist nun die Rede. Was aber wäre, um in diesem Bild zu bleiben, dann die Sozialdemokratie? Die Rinderherde des Riesen Geryon? Der Stall des Augias? Dass die SPD nun noch ein paar Nachbesserungen bei CETA einfordert, mag die Konventsteilnehmer überzeugt haben. Aber wird es so auch bei den Wählern wirken? Der springende Punkt an CETA ist nicht der Freihandel, gegen den in Zeiten eines globalisierten Kapitalismus so viel oder so wenig spricht wie gegen die Kaufhalle um die Ecke. Der springende Punkt ist, dass weit über den Rahmen einer Vereinbarung zum Abbau von Handelsschranken in die politische Architektur eingegriffen wird - und zwar zu Gunsten des Kapitals und zu Lasten der Demokratie. Wer Durchsetzungsstärke zum Maßstab macht, muss erkennen: Gabriel hat eine schwächelnde SPD aufs Kreuz gelegt, dies aber, weil er das Nein zu einem Vertrag scheut, der den herrschenden, also mächtigen Interessen folgt, nicht aber denen der Mehrheit. Eine »herkulische Leistung«? Der Held der griechischen Mythologie hatte Aufgaben zu meistern, die eigentlich unmöglich zu vollbringen waren. Auch von einem Sozialdemokraten darf nichts Geringeres verlangt werden: Unter den gegebenen Verhältnissen sich mit den wirklich Mächtigen anzulegen. Gabriel hatte die Wahl, er hat sich einen anderen Gegner ausgesucht.

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