15.08.2013 18:38:59
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Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Konzept zur Energiewende Schwarz-gelbe Schattenseite ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) - Bisher animiert dieser Wahlkampf eher zum
Gähnen. Doch es besteht Hoffnung, dass die wichtigen Fragen noch auf
den Tisch kommen. Die Energiewende gehört dazu. Die Frage, ob Strom
noch bezahlbar ist, treibt die Menschen und auch die Wirtschaft um.
Ob der saubere Strom endlich in die Netze gelangt oder ob etwa in der
Nordsee ein riesiger Windpark vor sich hin gammelt, weil die
Leitungen fehlen, das ist ein Thema, über das wir im Wahlkampf etwas
hören wollen von den Parteien. Und warum sich die schwarz-gelbe
Regierung über das Thema Energieeffizienz so sehr verkracht hat, dass
sie es nicht geschafft hat, ein gemeinsames Ziel nach Brüssel zu
melden, auch das ist eine hochinteressante Frage. Die Energiewende
gehört zu den Schattenseiten von Angela Merkels Politik. Da passt
wenig zusammen, und nichts geht voran: weder die Strompreisbremse
noch die Reform der Ökostromumlage oder der Netzausbau. Die SPD hat
ein Konzept vorgelegt, das in vielen Punkten konkreter ist als das,
was von Schwarz-Gelb zu hören ist. Peer Steinbrück hat auch erkannt,
dass eine wichtige Voraussetzung für die Energiewende die Bündelung
der Zuständigkeiten ist. Doch warum fordert er dann nicht offensiv
die Einrichtung eines Energieministeriums? Traut er sich nicht?
Schade.
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