Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / Union / SPD

Das Nein der Jungsozialisten und des CDU-Wirtschaftsflügels wirkt wie ein letztes Aufbäumen gegen die Große Koalition, von der Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit regiert werden wird. Die jungen Sozialdemokraten mögen zwar ebenso wie die liberalen Marktwirtschaftler in der Union viele Haare in der Suppe finden, verhindern können diese äußeren Parteiflügel ein schwarz-rotes Zweckbündnis nicht.

Mit Blick auf die SPD-Mitgliederbefragung vermitteln der Juso-Bundeskongress und die SPD-Regionalkonferenzen zwar Momentaufnahmen von der Stimmung an der Basis, mehr aber auch nicht. Denn wo die 475 000 Genossen ihr Kreuz tatsächlich machen, lässt sich schwer abschätzen. Bis zur Auszählung am Samstag bleibt es spannend. Fest steht nur: Je mehr Mitglieder sich an der Befragung beteiligen und je größer die Zustimmung, desto mehr wird die SPD gestärkt.

Erstaunlich ist, dass die meisten Jusos und zahlreiche weitere Genossen trotz des heftigen Werbens der Parteispitze noch immer ein Bündnis mit der Linken für die politisch bessere Lösung halten, auch wenn diese mit der NATO, mit Europa und dem Abbau der Staatsverschuldung handfeste Probleme hat. Durchaus verbreitet ist auch die Haltung, eine Fundamentalopposition sei einer Regierungsbeteiligung vorzuziehen. SPD-Urgestein Franz Müntefering wusste es besser: Sein kurzer Satz "Opposition ist Mist" trifft nach wie vor zu.

Christof Haverkamp

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