Neue OZ: Kommentar zu Italien / Regierung / Präsident

Es ist zum Haareraufen: Erst stürzt ein Patt nach der Parlamentswahl das Land in eine Regierungskrise. Und dann tun die Italiener sich auch noch schwer, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen, der Ordnung schaffen könnte. Auch der angesehene Romano Prodi hat die nötige Mehrheit zunächst verfehlt.

"Bella Italia" zeigt sich damit wieder einmal von seiner chaotischen Seite. Dabei benötigt das Land nichts dringender als eine handlungsfähige Regierung. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ist hoch verschuldet, steckt seit mehr als einem Jahr in der Rezession und leidet unter massiver Arbeitslosigkeit. Trotzdem sind seit der Wahl bereits fast zwei Monate vergangen, ohne dass klar ist, ob der Reformkurs der Übergangsregierung von Mario Monti fortgesetzt wird.

Politisch hocherfahren, wäre "Professore" Prodi grundsätzlich ein bestens geeignetes Staatsoberhaupt. Die Sache hat aber einen Haken. Der mächtige Silvio Berlusconi ist ein erklärter Gegner des Kandidaten und will sich nicht an einer Regierungsbildung beteiligen, bei der Prodi Regie führt. Damit läuft wohl alles auf Neuwahlen hinaus. Und es stellt sich die Frage, ob das zu erwartende Wahlergebnis für klarere Verhältnisse sorgt oder ob es nur eine Fortsetzung des destruktiven Machtgerangels zwischen Linken, Rechten und Populisten gibt. Die bisherigen Erfahrungen stimmen leider wenig optimistisch.

Uwe Westdörp

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