Neue OZ: Kommentar zu Drohnen-Projekt Euro Hawk

Thomas de Maizière wird die Aufklärung des Untersuchungsausschusses über die Drohnen-Affäre kaum unbeschadet überstehen können. Weil er zunächst Stein und Bein schwor, bis zum Schluss nichts über die Turbulenzen bei dem Drohnen-Projekt "Euro Hawk" gewusst zu haben, steht er nun mit dem Rücken zur Wand.

Sollte der Untersuchungsausschuss feststellen, dass dies korrekt ist, dann hatte der Minister ganz offensichtlich nicht den nötigen Überblick über die Vorgänge in seinem Haus. Weisen die Parlamentarier der Allzweckwaffe von Angela Merkel aber nach, dass de Maizière die Wahrheit kannte, wäre er der Lüge überführt. Und die Kanzlerin angeschlagen.

Die bisherige Zeugenbefragung lässt noch beide Interpretationen zu. Wenn etwa "Euro Hawk"-Projektleiter Rüdiger Knöpfel bekennt, die Funktionsfähigkeit der Aufklärungstechnik Isis sei noch unklar, steht dies im Widerspruch zur bisherigen Darstellung des Verteidigungsministeriums. Offen bleibt damit, ob Unwissenheit oder Lüge der Grund dafür ist. Das öffentliche Bild des Ministers erhält jedoch in beiden Fällen empfindliche Kratzer.

Aufgabe des Ausschusses ist es, die Fehler aufzudecken. Doch die Versuchung wird groß sein, den Fall zu instrumentalisieren: Der Abschlussbericht soll Ende August vorliegen. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung damit befassen - ganz kurz vor der Wahl. Das wird noch spannend.

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