31.01.2016 20:25:46
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Nahles: Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen
FRANKFURT (Dow Jones)--Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles (SPD) fordert, die Leistungen für jene Flüchtlinge zu kürzen, die sich nicht integrieren lassen wollen. Diejenigen, die in Deutschland Schutz suchten und ein neues Leben begonnen wollten, müssten sich "an unsere Regeln und Werte halten", schreibt die Ministerin in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Einen Anspruch auf leistungslose Unterstützung gebe es nicht. Wer Hilfe in Anspruch nehme, müsse "sein ganzes Können, seine Arbeitskraft und - wie alle anderen auch - sein eigenes Vermögen einbringen". Sie habe ihr Ministerium beauftragt, in der Bundesregierung zügig die Abstimmung über ein Integrationsfördergesetz zu beginnen. Dieses solle bürokratische Hürden beseitigen und die notwendigen Mittel bereitstellen, die für die vielen Schritte der Integration erforderlich seien.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/mgo
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January 31, 2016 11:41 ET (16:41 GMT)
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