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06.10.2022 23:45:38

Musk will Twitter-Prozess streichen lassen - Unternehmen dagegen

DELAWARE (dpa-AFX) - Nach seinem überraschenden neuen Bekenntnis zum Kauf von Twitter will Elon Musk den Prozess um die Übernahme streichen und das Verfahren aussetzen lassen. Einen entsprechenden Antrag reichten seine Anwälte am Donnerstag (Ortszeit) beim Gericht ein. Eine Einigung zwischen Musk und Twitter steht aber noch aus, so dass die Ungewissheit um den Abschluss des rund 44 Milliarden Dollar teuren Deals bleibt. Das Online-Netzwerk reichte umgehend einen Gegenantrag ein, in dem es eine Verfahrenspause mit deutlichen Worten ablehnte. Die Entscheidung liegt letztlich bei der zuständigen Richterin.

Musk hatte am Dienstag überraschend seine ursprüngliche Offerte für Twitter bestätigt und damit den Weg für eine spektakuläre Wende in dem zähen Übernahmestreit geebnet. Der Tesla-Chef hatte die Kaufvereinbarung vom April eigentlich im Juli für ungültig erklärt, weil Twitter angeblich falsche Angaben zur Anzahl von Fake-Accounts auf seiner Plattform gemacht habe. Das Unternehmen pochte jedoch auf die Einhaltung des Kaufvertrags und zog vor Gericht. Eigentlich ist für den 17. Oktober ein fünftägiger Prozess in Delaware angesetzt.

Doch Musk hält sich bislang eine Hintertür zum Ausstieg offen, indem er die Übernahme von der Finanzierung abhängig macht. Twitter ist misstrauisch und will den Abschluss zunächst weiter absichern, bevor der Rechtsstreit beigelegt wird. Musk ging unterdessen schon wieder auf Konfrontationskurs: "Twitter lässt ein Ja nicht als Antwort gelten", heißt es im Gerichtsantrag. "Erstaunlicherweise bestehen sie darauf, das Verfahren fortzusetzen". Damit gefährde Twitter den Deal und setze die Interessen der eigenen Aktionäre aufs Spiel.

Die Anwälte der Online-Plattform machten im Gegenantrag deutlich, Musk nach seinen monatelangen Manövern zur Absage des Kaufs nicht mehr zu trauen. Das Hindernis sei nicht, dass Twitter kein "Ja" als Antwort akzeptiere, sondern dass Musk sich noch immer weigere, zu seinen vertraglichen Kaufverpflichtungen zu stehen. Musk wolle einen Antrag durchsetzen, der es ihm auf Basis bestimmter Vorbehalte erlaube, den Abschluss des Deals beliebig herauszuzögern und sich Rechtssicherheit für den Fall eines Scheiterns zu verschaffen./hbr/DP/he

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