16.10.2013 21:30:01
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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum EU-Fortschrittsbericht zur Türkei: Der Weg ist das Ziel, von Hanna Vauchelle
Regensburg (ots) - Es scheint ein Ritual zu sein: Kaum hat die
EU-Kommission ihren alljährlichen Fortschrittsbericht zur Türkei
veröffentlicht, fordern Politiker von CDU und CSU den sofortigen
Stopp sämtlicher Gespräche mit Ankara. Natürlich stimmt es, dass das
Land in vielen Bereichen noch lange nicht auf EU-Stand ist. Die
blutige Niederschlagung der Gezi-Proteste war nur das jüngste
Beispiel. Doch gerade deshalb sollten die Beitrittsverhandlungen
nicht ausgesetzt werden. Denn wenn die Tür einmal zu ist, hat die EU
keinen Einfluss mehr auf rechtsstaatliche Reformen. Sicher, die
Fortschritte in der Türkei sind klein und verlaufen schleppend. Doch
ob sie ohne die EU-Perspektive möglich gewesen wären, darf bezweifelt
werden. Es geht nicht darum, die Türkei noch in diesem Jahr
aufzunehmen. Vielmehr ist der Weg das Ziel.
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