06.07.2015 22:02:39
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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Nina Jeglinski zu Ukraine
Regensburg (ots) - Pessimisten in Kiew vergleichen die aktuelle
Situation innerhalb der ukrainischen Regierung mit den Entwicklungen,
die in den Jahren 2005 bis 2007 das vom Westen massiv unterstützte
Regierungsteam aus Präsident Viktor Juschtschenko und
Ministerpräsidentin Julia Timoschenko immer weiter
auseinanderbrachte. Beide waren am Ende derart zerstritten, dass die
bereits damals angemahnten Reformen nicht umgesetzt wurden. Ein
ähnliches Bild liefern der jetzige Präsident Petro Poroschenko,
nebenbei weiterhin erfolgreicher Geschäftsmann und Oligarch, und
Regierungschef Arsenij Jazenjuk, der selber auf kein
Milliardenvermögen zurückgreifen kann und dessen Partei deshalb von
finanzkräftigen Sponsoren abhängig ist. Poroschenko vertritt nur
bedingt die Interessen seiner im Vergleich zu Westeuropäern
bettelarmen Landsleute. Die Ukrainer hatten den schwerreichen
Schokoladenfabrikanten im Frühjahr 2014 zum Präsidenten gewählt, weil
er ihnen einen West-Kurs und die Mitgliedschaft der EU am
überzeugendsten versprochen hatte. Poroschenko wusste damals längst,
dass die westlichen Partner Bedingungen verlangen werden, die für
ihn, den Geschäftsmann, nicht unbedingt von Vorteil sein werden.
Nicht nur die ukrainische Lebensmittelindustrie wäre der Konkurrenz
aus der EU nicht gewachsen. Zudem sieht sich Poroschenko einer
Bürokratie gegenüber, die es seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion
meisterlich verstanden hat, alle Reformen abzuwehren. Anders als 2005
befindet sich die Ukraine außerdem seit nunmehr 17 Monaten in einer
militärischen Auseinandersetzung mit Russland. Auch dort sitzen
viele, die pro-westliche Reformen in der Ukraine um jeden Preis
verhindern wollen.
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