06.07.2015 20:28:45
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Merkel: Tsipras soll diese Woche konkrete Vorschläge machen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vor dem Euro-Sondergipfel am Dienstag dazu aufgefordert, noch in dieser Woche konkrete Pläne für mittelfristige Reformen vorzulegen. Derzeit bestehe keine Voraussetzung für Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm, betonte Merkel nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsidenten Francois Hollande am Montagabend in Paris.
"Morgen wird es wichtig sein, dass der griechische Ministerpräsident uns sagt, wie es weiter gehen soll, und welche präzisen Vorschläge er uns für ein mittelfristiges Programm, das auch Griechenland wieder zu Prosperität und zu Wachstum führt, unterbreiten kann", erklärte die Kanzlerin und fügte hinzu: "Wir werden darauf Wert legen, dass in dieser Woche solche Vorschläge auf den Tisch kommen müssen, damit wir die Situation so, wie sie im Augenblick ist, dann auch auflösen können." Die Zeit dränge, betonte Merkel.
"Wir sagen sehr deutlich, dass die Tür für Gespräche offen bleibt", hob sie hervor. In diesem Sinne sei auch das Treffen am Dienstag zu verstehen. "Aber wir sagen gleichzeitig, dass die Voraussetzung für den Eintritt in Verhandlungen zu einem konkreten ESM-Programm zurzeit nicht gegeben ist", betonte sie mit Blick auf ein Hilfsprogramm aus dem europäischen Rettungsschirm. Ausdrücklich bekannte sie sich zum Euro, unterstrich aber, dass dafür gemeinsame Verantwortung und Solidarität gleichermaßen nötig seien. "Wir wollen diese eine Währung behalten", sagte Merkel.
Hollande sagte ebenfalls, die Tür stehe "zu Diskussionen offen", jedoch müsse Tsipras konkrete Pläne vorlegen. "Wir haben nicht viel Zeit", erklärte Frankreichs Staatspräsident. "Es liegt eine Dringlichkeit für Griechenland und ganz Europa vor."
Merkel hatte zuvor mit Tsipras telefoniert. Tsipras will den Geldgebern am Dienstag neue Reformvorschläge unterbreiten, die nach Berichten auch die Unterstützung der griechischen Opposition gefunden haben.
Die Euro-Länder wollen am Dienstag bei einem Sondergipfel darüber beraten, wie es im Verhältnis zu Athen weitergehen soll. Zuvor treffen sich am Dienstagmittag die Euro-Finanzminister. "Die Minister erwarten neue Vorschläge von der griechischen Regierung", betonte die Eurogruppe am Montag.
Bei dem Volksentscheid am Sonntag haben über 61 Prozent der Griechen die von den Geldgebern geforderten Reformen abgelehnt. Die Bundesregierung hatte daraufhin angekündigt, bei Merkels Treffen mit Hollande solle es um eine "gemeinsame Bewertung der Situation" um Griechenland gehen.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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July 06, 2015 13:58 ET (17:58 GMT)
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