Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Syrien/EU

Frankfurt/Oder (ots) - Wer immer noch meinte, die Europäische Union wäre fähig zu einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik
er wurde jetzt eines Besseren belehrt. Die Verhandlungen über ein verlängertes Waffenembargo gegen Syrien endeten - allen Schönfärbereien auch des deutschen Außenministers Westerwelle zum Trotz - mit einem Fiasko, mit einer Bankrotterklärung der europäischen Außenpolitik. Briten und Franzosen haben sich mit ihren nationalen Egoismen gegen eine gemeinsame Position aller Mitgliedsstaaten durchgesetzt. Sie haben dafür gesorgt, dass Assad und seinesgleichen jetzt feixen können. Diese EU ist bei der in wenigen Wochen in Genf stattfindenden Syrien-Konferenz kaum ernst zu nehmen. Sie ist da gescheitert, wo es wichtig war, überzeugend aufzutreten.

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