Kieler Nachrichten: Schäuble: Agenda 2010 wäre eigentlich gar nicht nötig gewesen

Kiel (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bemüht, die Erfolgslegende der von Kanzler Gerhard Schröder verantwortete Reformpolitik mit der Agenda 2010 zu beenden. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Kieler Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Schäuble zur Begründung: "In der Substanz hatten wir das, was in der Agenda 2010 steht, 1998 schon im Gesetzblatt." Aber nach dem Ende der Regierung von Kohl/Genscher habe nach dem rot-grünen Wahlsieg Gerhard Schröder "1998 angefangen, indem er die ganzen Reformen zerstört hat, die wir 1997, 1998 mühsam durchgesetzt hatten". Diese Reformen der letzten Kohl-Regierung hätten dazu geführt, "dass die wirtschaftliche Entwicklung 1999 bis Mitte 2000 ganz gut war". Mit der Agenda 2010 habe Schröder lediglich "seine eigenen Fehler korrigiert", meinte Schäuble. "Hätte er nicht alles rückgängig gemacht, was wir gemacht haben, hätte es gar keine Agenda 2010 gebraucht."

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