Habeck: Kern des Heizungsgesetzes gewahrt

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht trotz der von der Koalition vereinbarten Änderungen den Kern des Heizungsgesetzes gewahrt. "Die Wärmewende ist praktikabel, Klimaschutz wird konkret, das klare Signal für den Umstieg auf klimafreundliches Heizen wird gesetzt", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Berlin. "Dabei geben wir den Menschen mehr Zeit und verzahnen die kommunale Wärmeplanung besser mit dem Gebäudeenergiegesetz. Das finde ich richtig und ist in ganz in meinem Sinne."

Habeck sprach von einem guten Verhandlungsergebnis. "Ich bin zufrieden." Ziel sei es, das Gebäudeenergiegesetz - das sogenannte Heizungsgsetz - vor der Sommerpause vom Bundestag zu verabschieden. "Damit ist ein wichtiger Meilenstein für die Wärmewende erreicht." Das Gebäudeenergiegesetz komme, der Kern sei gewahrt.

Insgesamt gebe die Einigung die Chance, die Debatte zu befrieden und den gesellschaftlichen Rückhalt für Klimaschutz zu stärken. "Dass sich in den intensiven Verhandlungen alle Seiten bewegen mussten, gehört dazu. Das war wichtig, um die Handlungsfähigkeit der Regierung herzustellen. Demokratie braucht Kompromisse, und es ist gut, wenn wir sie herstellen können."

Auf einer Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung sagte Habeck, es sei wie immer in dieser Regierung zu einem guten Ende gekommen, jedenfalls zu einem "vorläufigen Ende".

Eine Spitzenrunde der Ampel-Koalition hatte nach langem Ringen den Weg frei gemacht für das umstrittene Heizungsgesetz. Vereinbart wurden "Leitplanken" - diese sehen wesentliche Änderungen zum Gesetzentwurf vor./hoe/DP/stw