EU-Behörde entlastet polnischen Kommissarskandidaten teilweise

In den Reiseabrechnungen des ehemaligen EU-Abgeordneten und derzeitigen Mitglieds des EU-Rechnungshofs seien allerdings Unregelmäßigkeiten entdeckt worden, hieß es weiter. Es werde daher empfohlen, dass Wojciechowski 11,243 Euro zurückzahle. Dies sei bereits geschehen.

Die Europaparlaments-Anhörungen der Kandidaten für die neue EU-Kommission, die am 1. November ihre Arbeit aufnehmen soll, beginnen in der kommenden Woche. Einzelne Kandidaten könnten ausgetauscht werden. Ende Oktober stimmen die Abgeordneten über das Personalpaket als Ganzes ab.

Gegen mehrere Kandidaten wurden zuletzt Bedenken laut. Die Nominierten aus Rumänien und Ungarn wurden vom Rechtsausschuss des Europaparlaments wegen finanzieller Interessenkonflikte vorerst gestoppt. Der Ausschuss sollte sich am Montag erneut mit der Sache befassen.

Die CDU im Europaparlament hatte zudem gefordert, Korruptionsvorwürfe gegen den belgischen Kandidaten Didier Reynders aufzuklären. Die Staatsanwaltschaft in Brüssel erklärte nun am Freitag, die Untersuchungen dazu wegen Mangels an Verdachtsmomenten einzustellen.

dpa-AFX