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Intertainment AG: United States Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt Entscheidung des US Patent Trial and Appeal Board gegen SightSound
Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache
15.12.2015 19:09
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München, 15.12.15 - Die Intertainment AG, München, hat Kenntnis davon
erhalten, dass das United States Court of Appeals for the Federal Circuit
eine vorangegangene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB)
der US-Patentbehörde bestätigt hat. Dieses hatte im Oktober 2014 zwei
Patente der Intertainment Beteiligung SightSound Technologies als nicht
patentierbar verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden. Daraufhin
hatte SightSound vor dem Berufungsgericht Rechtsmittel gegen die
Entscheidung des PTAB eingelegt.
Die Entscheidung betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des
Patentverfahrens zwischen SightSound und Apple vor das Board gebracht
wurden. Nach Kenntnisstand von Intertainment besteht die Möglichkeit, gegen
die Entscheidung des Court of Appeals vorzugehen. SightSound selbst hat
sich bislang nicht zu der Entscheidung und zum weiteren Vorgehen in der
Causa geäußert.
15.12.2015 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche
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Sprache: Deutsch
Unternehmen: Intertainment AG
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Fax: +49 (0)89 21699-11
E-Mail: investor@intertainment.de
Internet: http://www.intertainment.de
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WKN: 622360
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