15.12.2015 19:08:40

DGAP-Adhoc: Intertainment AG: United States Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt Entscheidung des US Patent Trial and Appeal Board gegen SightS...

Intertainment AG: United States Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt Entscheidung des US Patent Trial and Appeal Board gegen SightSound

Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache

15.12.2015 19:09

Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch

DGAP - ein Service der EQS Group AG.

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.

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München, 15.12.15 - Die Intertainment AG, München, hat Kenntnis davon

erhalten, dass das United States Court of Appeals for the Federal Circuit

eine vorangegangene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB)

der US-Patentbehörde bestätigt hat. Dieses hatte im Oktober 2014 zwei

Patente der Intertainment Beteiligung SightSound Technologies als nicht

patentierbar verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden. Daraufhin

hatte SightSound vor dem Berufungsgericht Rechtsmittel gegen die

Entscheidung des PTAB eingelegt.

Die Entscheidung betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des

Patentverfahrens zwischen SightSound und Apple vor das Board gebracht

wurden. Nach Kenntnisstand von Intertainment besteht die Möglichkeit, gegen

die Entscheidung des Court of Appeals vorzugehen. SightSound selbst hat

sich bislang nicht zu der Entscheidung und zum weiteren Vorgehen in der

Causa geäußert.

15.12.2015 Die DGAP Distributionsservices umfassen gesetzliche

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Sprache: Deutsch

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Fax: +49 (0)89 21699-11

E-Mail: investor@intertainment.de

Internet: http://www.intertainment.de

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WKN: 622360

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