28.01.2016 22:42:38
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BERLINER MORGENPOST: Koalition im Schneckentempo / Leitartikel von Christian Kerl
Berlin (ots) - Na endlich, wenigstens den grotesken Streit um ein
paar Asylrechtsänderungen hat die Koalition beigelegt. Was blieb den
Parteichefs von CDU, CSU und SPD anderes übrig? Hätten sie das
Gezerre um das Asylpaket II in eine weitere Verlängerungsschleife
gezogen, dann hätten sie ihr Regierungsbündnis auch gleich beenden
können - wegen Handlungsunfähigkeit. Auch so kann man sich nur
wundern, mit welcher Hartnäckigkeit die Koalition monatelang einen
Streit um Nebensächlichkeiten geführt hat. Wie lange hält der
Frieden? Wie will die Koalition die Flüchtlingskrise managen, wenn es
schon bei solchen Fragen hakt? Notwendig wäre jetzt ein Aufbruch,
damit 2016 zum Jahr der Integration wird. Doch wenn die Koalition in
diesem Tempo und mit so viel Streit weitermacht, wird 2016 eher das
Jahr der verspielten Chancen.
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