Babis: EU sollte Bürger in Belarus zur Samtrevolution ermutigen

WARSCHAU (dpa-AFX) - Die EU sollte nach Meinung von Tschechiens Regierungschef Andrej Babis die Bürger in Belarus ermutigen, einen Regimewechsel nach dem Vorbild der Samtrevolution von 1989 zu wagen. Der Staatenverbund müsse aktiv sein, schrieb Babis am Sonntag auf Twitter. "Was 1968 in unserem Land geschah, darf nicht in Belarus passieren", so Tschechiens Ministerpräsident in Anspielung auf die blutige Niederschlagung des Prager Frühlings durch Truppen der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens. Deshalb engagiere er sich jetzt in der Sache, auch die übrigen Visegrad-Staaten und die baltischen Länder müssten sich einbringen.

Seit der Präsidentenwahl in Belarus vor einer Woche gibt es in dem Land zwischen Russland und EU-Mitglied Polen massive Proteste gegen Lukaschenko, der sich zum sechsten Mal in Folge zum Wahlsieger hatte ausrufen lassen. Die Polizei ging mit großer Brutalität gegen Demonstranten vor.

In einer "samtenen Revolution" ohne Gewalt erkämpften sich die Menschen in der Tschechoslowakei 1989 die Freiheit. Auf einer von Studenten organisierten Großkundgebung am 17. November in Prag forderten Demonstranten den Rücktritt der Regierung, freie Wahlen und eine freie Presse. Die kommunistischen Machthaber ließen die Demonstration niederknüppeln. Aus Protest gegen die Brutalität der Polizei gab es weitere friedliche Demonstrationen und schließlich einen Generalstreik. Ende November 1989 trat die gesamte Führung der Kommunistischen Partei zurück./dhe/DP/men