02.10.2012 23:14:38
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr
Wien - Hohen "Besuch" hatte am Dienstag der Korruptions-Untersuchungsausschuss: Gleich zwei aktive Regierungsmitglieder - SPÖ-Staatssekretär Ostermayer und Landwirtschaftsminister Berlakovich von der ÖVP - mussten den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Ostermayer wies Vorwürfe in der Inseratenaffäre um Asfinag und ÖBB zurück. Ex-Asfinag-Sprecher Marc Zimmermann berichtete hingegen von Medienkooperationen "auf Wunsch des Kabinetts". Berlakovich musste sich gegen den Vorwurf wehren, die ÖVP-Teilorganisation Bauernbund u.a. über Inserate finanziert zu haben. (Abendmeldung-623/640 - BILD - VIDEO)
- Der Korruptions-Untersuchungsausschuss widmet sich am Mittwoch derweil einem neuen Thema: Unter die Lupe genommen werden Vorgänge im Zusammenhang mit Staatsbürgerschaftsverleihungen "im besonderen Interesse der Republik" seit dem Jahr 2000. Besonders umstritten war beispielsweise die Vergabe von Staatsbürgerschaften an zwei russische Investoren, die einen Kärntner Rennfahrer sponserten und auf Ersuchen Kärntens von der schwarz-blauen Bundesregierung letztlich den Pass erhielten. (Prima vista-656)
Obama und Romney treffen zu erstem TV-Duell aufeinander
Denver - US-Präsident Barack Obama und sein Herausforderer Mitt Romney treffen am Mittwochabend Ortszeit zu ihrem ersten TV-Duell aufeinander. Die 90-minütige Debatte an der Universität Denver im Bundesstaat Colorado dreht sich um innenpolitische Themen. Mehr als 50 Millionen Fernsehzuschauer dürften zu dem ersten direkten Schlagabtausch zwischen Obama und Romney einschalten. Fünf Wochen vor der Wahl liegt der republikanische Kandidat in Umfragen hinter dem Präsidenten zurück. Die beiden weiteren TV-Debatten finden am 16. und 22. Oktober statt. (Prima vista-658/Hintergrund-285,295,302)
Spanischer Hilfsantrag steht nicht unmittelbar bevor
Madrid - Spanien will sich mit seiner Entscheidung über weitere Rettungshilfen offenbar noch etwas Zeit lassen. Ministerpräsident Rajoy dementierte am Dienstagabend einen Bericht, wonach ein solcher Antrag schon am Wochenende gestellt werden könnte. Darstellungen von EU-Diplomaten, Deutschlands Kanzlerin Merkel trete bei Spaniens Vorhaben aus innenpolitischen Gründen auf die Bremse, wurden in deutschen Regierungskreisen als falsch bezeichnet. Berlin dränge niemanden in die eine oder andere Richtung, hieß es. (Abendmeldung-644)
Schuldensünder Portugal stellt neuen Sparkurs vor
Lissabon - Nach den jüngsten Massenprotesten gegen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Portugal hat das Euroland einen neuen Sparkurs eingeschlagen, den es am Mittwoch präsentieren wird. Finanzminister Gaspar habe dazu für den Nachmittag eine Pressekonferenz anberaumt, berichteten Medien am Dienstag in Lissabon. Die Regierung hatte nach heftigen öffentlichen Protesten die Erhöhung der Sozialabgaben zurückgenommen. Dadurch klafft eine Lücke im Sparprogramm, die geschlossen werden muss. (646)
Belgiens Zugverkehr liegt für einen Tag lahm
Brüssel - In Belgien stehen wieder einmal die Züge still. Seit 22 Uhr streiken die Eisenbahner des Landes. Erst ab dem späten Mittwochabend sollten die Züge wieder rollen, die meisten Fernzüge ab dem Donnerstagmorgen. Der Arbeitskampf richtet sich gegen die geplante Umstrukturierung der belgischen Staatsbahn SNCB. Die Regierung will den Betrieb des Schienennetzes noch weiter vom Betrieb des Verkehrs trennen. (597)
Paris - EU-Fiskalpakt wird für Frankreichs Regierung zur Bewährungsprobe (645) München - Festakt zum "Tag der Deutschen Einheit" in München (Prima vista-657) New York - Syrien-Gesandter Brahimi kehrt diese Woche in Krisenregion zurück (666) Grenoble - Nach Doppelmord bei Grenoble: Polizei sucht drei Flüchtige (650) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------
(Schluss) cg/sws
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