30.01.2017 22:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Das am Montag zu Ende gegangene Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA ist von 562.552 Österreichern unterschrieben worden. Mit Unterschriften von 8,88 Prozent der Stimmberechtigten landete das 39. österreichweite Begehren der Zweiten Republik auf Rang 11 der ewigen Bestenliste. "Weit mehr als eine halbe Million Unterschriften sind ein überwältigendes Ergebnis", so Greenpeace-Chef Alexander Egit. Mitinitiator Herbert Thumpser, SPÖ-Landagsabgeordneter in Niederösterreich, zeigte sich "sprachlos".
Nationalrat berät erneuertes Regierungsprogramm
Wien - Das am Montag von der Koalition abgesegnete erneuerte Regierungsprogramm wird bereits am Dienstag dem Nationalrat zur Ansicht vorgelegt. Im Rahmen einer Regierungserklärung sollen den Abgeordneten die Inhalte des Papiers präsentiert werden. Im Anschluss sollen sich zumindest die Mandatare der Koalition in einem unverbindlichen Entschließungsantrag zu dem Paket bekennen.
Netanyahu besucht am 15. Februar Trump
Washington/Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wird am 15. Februar Donald Trump im Weißen Haus treffen. Das sagte Trumps Sprecher Sean Spicer am Montag in Washington. Beide Regierungen versprechen sich von der Präsidentschaft Trumps eine Neubewertung ihres Verhältnisses. Netanyahu gilt als schärfster Kritiker des unter Barack Obama ausgehandelten internationalen Atomabkommens mit Teheran. Auch Trump ist gegen den Deal und hat Neuverhandlungen angekündigt.
US-Diplomaten protestieren gegen Einreiseverbot
New York - Mehrere US-Diplomaten haben offiziell gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote für Bürger mehrerer muslimischer Länder protestiert. Dies teilte ein Ministeriumssprecher in Washington mit. Es war aber unklar, wie viele Diplomaten die offizielle Protestnote unterzeichneten, die zunächst nicht veröffentlicht wurde. Die Antwort des Weißen Hauses ließ nicht lange auf sich warten. Sie sollten entweder mitmachen - "oder sie können gehen", sagte Trumps Sprecher Sean Spicer.
Iraner am Flughafen Wien fliegen in ihr Heimatland zurück
Washington/Wien/Schwechat - Die drei vom US-Einreiseverbot betroffenen Passagiere aus dem Iran wollen am Mittwochabend nach Isfahan in den Iran zurückfliegen. Das teilte AUA-Pressesprecher Peter N. Thier am Montag der APA mit. Das iranische Ehepaar und die iranische Frau befinden sich im Transitbereich des Flughafens. Ihnen sei der Zutritt in die Lounge ermöglicht worden, so Thier. Die drei wollten am Samstag über Wien nach New York bzw. Chicago reisen.
Britisches Gesetz zum EU-Austritt geht in zweite Lesung
London - Das britische Parlament beginnt am Dienstag die zweite Lesung des Gesetzesentwurfs der Regierung zum EU-Austritt. Dabei haben die Abgeordneten zum ersten Mal die Gelegenheit zu einer Debatte. Die zweite Lesung endet mit einer Abstimmung am Mittwoch. In dem Entwurf heißt es knapp, "die Premierministerin darf die Absicht des Vereinigten Königreichs zum Austritt aus der EU, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, bekannt geben".
14 Soldaten bei IS-Angriff in Syrien getötet
Beirut/Damaskus - Die radikalislamische IS-Miliz hat Beobachtern zufolge in Syrien bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der Luftwaffe mindestens 14 Soldaten getötet. Die Extremisten hätten die rund 40 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Damaskus gelegene Basis bereits am Sonntag angegriffen, teilte die der Opposition nahestehende syrische Beobachtergruppe für Menschenrechte am Montag mit.
Snowboarder nach Sturz in Vorarlberg querschnittgelähmt
St. Gallenkirch - Ein 42-jähriger Snowboarder aus Deutschland hat bei einem Sturz im Vorarlberger Skigebiet Silvretta Montafon eine Querschnittlähmung erlitten, obwohl er einen Rückenprotektor trug. Nach Angaben der Polizei vom Montagabend ist der Mann nach einem Sprung über eine Geländekuppe vermutlich mit dem Rücken auf der Piste aufgeprallt. Der 42-Jährige, der sich darüber hinaus eine Gehirnerschütterung zuzog, wurde mit einem Hubschrauber in die Universitätsklinik Innsbruck gebracht.
(Schluss) rst/mhh
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