25.02.2018 16:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Innsbruck - Durchwegs zuversichtlich haben sich die verschiedenen Spitzenkandidaten am Sonntag bei der Stimmabgabe zur Tiroler Landtagswahl gezeigt. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zeigte sich optimistisch, "dass ein Vierer vor dem Ergebnis steht". SPÖ-Spitzenkandidatin Elisabeth Blanik glaubt an Platz zwei vor der FPÖ, deren Vertreter Markus Abwerzger seinerseits mit "ordentlichen Zugewinnen" rechnet. Die ersten Wahllokale öffneten um 6.30 Uhr, die letzten schließen um 17.00 Uhr. Das vorläufige Endergebnis, das die Briefwahl enthält, soll gegen 22.00 Uhr vorliegen.
Bierlein: Rechtsschutz-Rückbau im Asylbereich problematisch
Wien - Die neue Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Brigitte Bierlein hält den Regierungsplan, dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) jede Zuständigkeit in Asylsachen zu entziehen, für "problematisch". Angesichts des geplanten "Sicherheitspakets" pochte sie im APA-Interview auf "Verhältnismäßigkeit". In der am Montag startenden Session ist eine Entscheidung über die NÖ-Mindestsicherung zu erwarten.
Am Mittwoch erreicht die Kältewelle ihren Höhepunkt
Wien - Weiterhin eisige Temperaturen bis zu minus 20 Grad prognostizierte die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) für die letzte Februarwoche. Der Mittwoch soll der kälteste Tag werden, pünktlich zum meteorologischen Frühlingsbeginn am 1. März setzt sich die Sonne dann zumindest im Osten stärker durch, hieß es am Sonntag.
Gusenbauer und Prodi dementieren Lobbying für Janukowitsch
Wien/Rom/Kiew - Altbundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi haben Vorwürfe dementiert, dass sie im Auftrag des früheren Trump-Wahlkampfleiters Paul Manafort verdeckt für den damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch lobbyiert hätten. Die bei den Trump-Russland-Ermittlungen Genannten betonten am Samstag, sich nur für die EU-Annäherung Kiews engagiert zu haben.
Merkel und Macron fordern von Putin Druck auf Assad
Damaskus - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, "maximalen Druck auf das syrische Regime auszuüben, um eine sofortige Einstellung der Luftangriffe und Kämpfe" in Ost-Ghouta bei Damaskus zu erreichen. Bei dem Gespräch vereinbarten die Politiker nach Kreml-Angaben zudem einen "verstärkten Informationsaustausch" über die Lage in Syrien.
Nordkorea zu Gesprächen mit den USA bereit
Pjöngjang/Pyeongchang - Nordkorea ist nach südkoreanischen Regierungsangaben zu Gesprächen mit den USA bereit. Das habe der nordkoreanische General Kim Yong-chol bei einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am Sonntag bekundet, berichtete das Präsidialamt in Seoul laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap. Für Ärger sorgten jedoch neue Nordkorea-Sanktionen der USA.
Polnisches "Holocaust-Gesetz" tritt wie geplant in Kraft
Warschau - Die polnische Regierung hat Berichte über ein vermeintliches Einlenken im Streit über das umstrittene sogenannte Holocaust-Gesetz dementiert. Es werde zum geplanten Zeitpunkt, also dem 1. März, in Kraft treten, teilte das Justizministerium in Warschau am Sonntag mit. Zuvor hatte die israelische Zeitung "Times of Israel" berichtet, das Gesetz werde "eingefroren".
XXIII. Winterspiele in Pyeongchang mit Zeremonie beendet
Pyeongchang - Die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang sind am Sonntag um 13.40 Uhr (21.40 Ortszeit) von IOC-Präsident Thomas Bach offiziell beendet worden. Das Großereignis hat dem ÖOC-Team 14 Medaillen (fünf Gold/drei Silber/sechs Bronze) und Rang zehn in der von Norwegen gewonnenen Medaillenwertung gebracht. Österreichs Fahnenträgerin bei der Schlussfeier war Rodlerin Madeleine Egle, Bronzemedaillengewinnerin mit der Team-Staffel.
(Schluss) bb

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